Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 15.06.21 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor)
SI/2021/860  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10224  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand Abgabe Führerschein gegen ÖPNV (Zurückgestellt am 11.08.20 - Es wird hierzu auf den Bericht unter TOP 4.3 verwiesen)
VO/2020/09077  
Ö 3.4  
Antwort auf Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
Enthält Anlagen
2021/10013-01-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Hafenentwicklungsplan 2030
VO/2021/10262  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde"
VO/2021/10309  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing
VO/2021/10320  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
2020/09018-03-01  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 15.06.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.3  
Fahrschein gegen Führerschein
VO/2021/09951  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service
VO/2021/10265  
Ö 5.2  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)
VO/2021/10279  
Ö 5.3  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)
VO/2021/10280  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde)
VO/2021/10281  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling)
VO/2021/10282  
Ö 5.6  
Ersatzneubau BW 122 Brücke Gut Mönkhof - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10204  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 15.06.21 - Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der anschl. erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/10077  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Der Antrag hat am 15.06.21 keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2021/10222  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die geplante Übernahme der Gebäude der städtischen SeniorInnenEinrichtungen durch die Verwaltung    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2021 (Anlage liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, Abberufung als Bereichsleitung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. (Zurückgestellt am 15.06.21)      
N 14.3.1     AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Petereit (SPD), AM Thomas Misch (FW+GAL) Änderungsantrag zu: Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 15.06.21 öffentlich (915 KB)