Auszug - Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing  

52. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 10.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10320 Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Whistleblowing
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau weist darauf hin, dass sich die Anfrage auf einen Referentenentwurf beziehe. Es sei zunächst das Gesetzgebungsverfahren abzuwarten. Ohne gesetzliche Grundlage sei eine Beantwortung der Anfrage nicht möglich, da ein Tätigwerden der Verwaltung im Voraus nicht erfolge.

 

Es sprechen AM Lehrke, Herr Bürgermeister Lindenau und das beratende AM Neskovic.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum