Auszug - Projektfreigabe für die kurzfristige Sicherung des Parkhauses Holstentor  

26. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08527 Projektfreigabe für die kurzfristige Sicherung des Parkhauses Holstentor
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Toll, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Eine Nachfrage von Herrn Rathcke beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass nach den bisherigen Nutzerzahlen davon auszugehen sei, dass die Investitionen für die Sicherungsmaßnahmen durch die Einnahmen gedeckt werden.

 

Auf Kritik von Herrn Stolzenberg dahingehend, dass eine Beratung im Bauausschuss bisher nicht erfolgt sei, erklärt Herr Bürgermeister Lindenau, dass zur Sicherstellung der rechtzeitigen Information der Betroffenen und der Öffentlichkeit bewusst diese Beratungsfolge gewählt worden sei.

 

Herr Stolzenberg stellt einen Antrag auf Vertagung.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich (4 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen)

den Antrag auf Vertagung ab.,

 


Beschluss:

Die Umsetzung des Sicherungskonzepts für das Parkhaus Holstentor für 940.000 Euro netto wird freigegeben.
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.