Auszug - Digitale Strategie - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck  

Es erfolgt einvernehmlich die gemeinsame Beratung mit TOP 5.2.1.

Herr Dr. Flasbarth merkt an, dass betreffend die digitale Strategie noch offene Wünsche bestünden, welche es gelte nachzuarbeiten. Diese seien dem unter TOP 5.2.1 vorliegenden Antrag zu entnehmen.

Herr Bürgermeister Lindenau verweist in der Beantwortung der offenen Wünsche auf eine durchgeführte Informationsveranstaltung, sowie auf einzelne Textpassagen im Rahmenkonzept der Digitalen Strategie.

Auf Nachfrage von Herrn Rathcke teilt Herr Bürgermeister Lindenau weiterhin mit, dass gegenwärtig keine zusätzlichen Stellen vorgesehen seien. Mit dem vorherigen Stellenplan wurden neue Stellen in der IT geschaffen, welche sich derzeit in der Besetzung befinden. Nicht für alle Themenbereiche werden neue Mitarbeiter:innen benötigt. Zum Beispiel erfolgt aktuell die Umsetzung des Themas der E-Rechnungen mit vorhandenem Personal unter Hinzuziehung externer Beratung.

Zur Vermeidung von Terminkollisionen bittet Herr Rathcke um Gestaltung eines zentralen Kalenders, in welchem durch die Verwaltung alle für die Fraktionen relevanten Termine eingetragen werden.

Herr Stolzenberg spricht sich im Vorwege der Beschlussfassung durch die Bürgerschaft für eine ausreichende Information der Bürger:innen aus. Zudem sei eine Ergänzung des Konzeptes um die Darstellung der Umweltauswirkungen wünschenswert.

Herr Stolzenberg stellt einen Antrag auf Vertagung.

Es diskutieren im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Dr. Flasbarth, Herr Fürter und Frau Duggen.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt mehrheitlich (3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen)

den Antrag auf Vertagung ab.

Der Vorsitzende lässt über den unter TOP 5.2.1 gestellten abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich

(4 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen) ab.

Herr Bürgermeister Lindenau sagt zu, in einer der nächsten Sitzungen aufzuzeigen, welche Projekte aktuell bereits durch die Verwaltung umgesetzt worden seien.

Beschluss:

1. Das in der Anlage beschriebene Rahmenkonzept der Digitalen Strategie für die Hansestadt Lübeck wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzepts beauftragt.

Im Hauptausschuss wird jährlich über den Sachstand der Umsetzung berichtet.