Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BM Schalnat und BM Möller betreten während der Beratung zu TOP 9.21.5 den Saal und nehmen an der Abstimmung teil.
BM Jansen verlässt während der Beratung zu TOP 9.21.5 den Saal und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Es sprechen BM Grädner, BM Treumann-Greiff und BM Puhle.
BM Puhle beantragt, den Antrag zu TOP 9.21.5 federführend in den Jugendhilfeausschuss und in den Ausschuss für Soziales zu überweisen.
Es spricht BM Stolzenberg.
BM Stolzenberg beantragt, die Abstimmung punktweise durchzuführen.
.
BM Rathcke beantragt, den Antrag zu TOP 9.21.5 zusätzlich in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen.
Es sprechen erneut BM Grädner und BM Akyurt.
BM Akyurt gibt einen Änderungsantrag mit folgendem Wortlaut schriftlich zu Protokoll:
1) Der Bürgermeister wird aufgefordert ein Umsetzungskonzept aufzustellen. Und für die Planung und Umsetzung werden Mittel in Höhe von 30.000€ mit Sperrvermerk für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt.
2) Überweisung zur Vorberatung federführend in den Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss.
BM Zunft beantragt, den Antrag zu TOP 9.21.5 zusätzlich in den Hauptausschuss zu überweisen.
Es sprechen erneut BM Puhle und erneut BM Akyurt.
BM Rottloff nimmt ab 18:36 Uhr an der Sitzung teil.
Die Vorsitzende lässt zuerst über den Überweisungsantrag, in der durch BM Akyurt geänderten Fassung, in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Soziales, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag
in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Soziales,
mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft:
Einstimmige Annahme
Nun lässt die Vorsitzende über den Überweisungsantrag, in der durch BM Akyurt geänderten Fassung, in den Schul- und Sportausschuss abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag
in den Schul- und Sportausschuss:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 25
Nunmehr lässt die Vorsitzende über den Überweisungsantrag, in der durch BM Akyurt geänderten Fassung, in den Hauptausschuss abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag
in den Hauptausschuss:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 30
Beschluss in geänderter Fassung(fett/kursiv):
Der Hochschulstadteil verändert sich.
Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.
Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.
Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).
1) Der Bürgermeister wird aufgefordert ein Umsetzungskonzept aufzustellen. Und für die Planung und Umsetzung werden Mittel in Höhe von 30.000€ mit Sperrvermerk für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt.
2) Überweisung zur Vorberatung federführend in den Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss.
Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für die Abendpause.
Abendpause in der Zeit von 18:40 bis 19:18 Uhr.
Herr Puschaddel übernimmt nach der Pause den Vorsitz.