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Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Unter Hinweis auf die feuerpolizeilichen Maßnahmen im HGH fragt Herr Schumann, ob auch bei den anderen Stiftungen für derartige Maßnahmen Mehraufwand entstehen wird. Hierzu spricht Herr Senator Schindler. Frau Sinner verweist auf Seite 64 der Vorlage. Dort ist aufgeführt, wo genau und in welcher Höhe Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen erforderlich sind.
Eine Frage von Herrn Dr. Lengen zur Stiftung St. Johannis Jungfrauenkloster wird von Frau Sinner beantwortet.
Beschluss vorschlag :
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
1.392.400
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
1.717.200
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
324.800
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
1.309.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
1.222.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
10.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
179.400
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4.
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf
1
Stelle
2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
240.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
349.100
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
108.400
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
240.600
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
349.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
5.800
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4.
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf
1
Stelle
3. für die Westerauer Stiftung
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
12.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
13.400
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
1.200
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
12.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
13.400
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4. für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
576.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
535.400
EUR
einen Jahresüberschuss von
40.600
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
575.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
444.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
300
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
112.000
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
93.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
539.900
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
446.400
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
93.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
429.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
24.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
21.400
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
6. für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
2.141.900
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
2.480.500
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
338.600
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
2.141.900
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
2.140.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
18.900
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
435.300
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(1 3 Ja-Stimmen , 1 Enthaltung )