Auszug - Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2018/06866: Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau bzw. zu VO/2018/06913 Bauausschuss  

10. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mo, 04.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2019/07120 Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2018/06866: Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau bzw. zu VO/2018/06913 Bauausschuss
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll

Vorgezogener TOP vor dem TOP 3.1.

 

Herr Müller-Horn beantragt für Herrn Lehrke Rederecht zur Präsentation des Sachstandes aus Sicht des Stadtteilvereins.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

Herr Lehrke präsentiert den Zustand des Gebäudes und die aus Sicht des Stadtteilvereins geplante Sanierung (Die Präsentation ist als Anlage beigefügt).

 

Herr Leber schlägt vor, diesen Antrag so lange zu vertagen, bis eine mögliche finanzielle Belastung auch seitens des GMHL geprüft worden sei.

 

Herr Knust möchte wissen, in welcher Form die Eigenleistungen des Vereins abgewickelt werden sollen.

Herr Lehrke erläutert ihm dies.

 

Herr Freitag möchte zu diesem Antrag eine kurze Stellungnahme des GMHL und des Bereiches Schule und Sport hören.

Herr Bunk erläutert, dass es sich hierbei um eine ehemalige Hausmeisterwohnung handele, die für schulische Zwecke momentan nicht benötigt werde und auch auf keiner Prioritätenliste stehe. Er weist weiter darauf hin, dass der Schul- und Sportausschuss diesen Antrag aufgrund fehlenden Bedarfes abgelehnt habe, und dass das GMHL somit keine Überprüfung der Kosten vornehmen werde.

 

Herr Müller-Horn weist darauf hin, dass die Hansestadt Lübeck in jedem Fall erhebliche Kosten für die Erhaltung des Denkmals und zur Sicherung des zweiten Rettungsweges aufbringen müsse, und in diesem Fall werde die Hälfte der Sanierungskosten von Externen getragen.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass die Schule vor kurzem gedanklich als Auslaufmodell dagestanden habe, aber jetzt neue Zuwächse erfahre und im Umfeld auch neue Baugebiete entstünden. Er möchte wissen, ob hier zusätzlicher Bedarf bestehe.

Herr Lehrke führt aus, dass dies im Schul- und Sportausschuss nicht thematisiert worden sei und seiner Meinung nach der Bedarf steigen werde.

 

Herr Leber sieht es als hilfreich an, ein positives Votum des Bauausschusses zu erlangen, um so die Spendenbereitschaft von Einrichtungen zu forcieren.

 

Frau Hagen erläutert, dass der zuständige Schul- und Sportausschuss gemäß der vorliegenden Niederschrift einen Bedarf nicht gesehen habe.

 

Herr Müller-Horn weist noch einmal darauf hin, dass es sich hierbei auch um den Erhalt eines Denkmals handele.

 

Herr Vorkamp sieht die veranschlagten Kosten der Sanierung im Höhe von 200.000 Euro als zu gering an und schlägt vor, den Antrag noch einmal neu zu fassen, gerade auch im Zusammenhang mit den Kosten und der Finanzierung, ggf. auch über Stiftungen und Spenden.

 

Herr Pluschkell schlägt vor, den Schul- und Sportausschuss erneut nach dem zukünftigen Bedarf zu fragen und sich ein positives Votum zur neuen Nutzung abzuholen.

Herr Freitag weist darauf hin, dass der Schul- und Sportausschuss sich hierzu bereits geäußert habe.

 

Herr Müller-Horn teilt mit, dass er den Antrag der Unabhängigen zurückziehe und die Unabhängigen ggf. einen erneuten Antrag formulieren werden.

 

Der Bauausschuss nimmt diese Entscheidung zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung – nach Beendigung des öffentlichen Teils - zur Herstellung der Nichtöffentlichkeit (18:10 Uhr).

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Konzept_BA_17-12-2018 (781 KB)