Auszug - Haushalt 2019  

Herr Uhlig präsentiert die allgemeinen Daten zum Haushalt 2019 und beantwortet mit Frau Hagen und Herrn Schröder verschiedenste Fragen aus der Politik.

Herr Uhlig sagt darüber hinaus zu, dass die Präsentation an die Mitglieder des Bauausschusses versandt werden wird.

Folgende aufgekommene Fragen sind noch aus dem Fachbereich heraus, den Mitgliedern vor der Sitzung am 19.11.2018 zu beantworten:

Herr Howe möchte wissen, wie viel der private Teilhaber in den Ausbau des Hafens investiert.

Nachträglich zur Niederschrift wird aus der Verwaltung folgende Antwort zu der oben stehenden Frage gegeben, die den Bauausschussmitglieder parallel bereits per Mail mitgeteilt worden ist:

Die öffentliche Hafeninfrastruktur ist im Eigentum der Hansestadt Lübeck. Investitionen in die Hafeninfrastruktur werden daher in Abstimmung mit den Hafenbetreibern von der Lübeck Port Authority (5.691) auf der Grundlage eines bestehenden Nutzungsvertrages zw. LHG und Hansestadt Lübeck vorgenommen. Über die Nutzungsentgelte werden die Investitionen von dem Hafenbetreiber refinanziert.

Suprastrukturmaßnahmen werden grundsätzlich vom jeweiligen Hafenbetreiber finanziert. Im Zuge des derzeitigen Ausbaus am Skandinavienkai errichtet die Hansestadt Lübeck die notwendigen Hallen, die dann durch den Hafenbetreiber refinanziert werden.

Herr Ising möchte wissen, wo im Haushalt Maßnahmen für den Radverkehr enthalten sind.

Nachträglich zur Niederschrift wird aus der Verwaltung folgende Antwort zu der oben stehenden Frage gegeben, die den Bauausschussmitglieder parallel bereits per Mail mitgeteilt worden ist:

Maßnahmen für den Radverkehr sind sowohl im Ergebnishaushalt (Unterhaltungsmaßnahmen) als auch im Finanzplan (Investitionsmaßnahmen) enthalten. Die Planung des Ergebnishaushalts beläuft sich auf eine Gesamtsumme von 263.000 Euro für Radverkehrsmaßnahmen. Im Finanzplan bestehen zwei Einzelanmeldungen speziell für den Radverkehr mit insgesamt 900.000 Euro für 2019. Im Produkt 541001 unter dem Abrechnungsobjekt 625 sind 500.000 Euro für den Um-/Ausbau von Radwegen vorgesehen. Im Produkt 542001 unter dem Abrechnungsobjekt 119 sind 400.000 Euro für den Ausbau des Radwegs Roeckstraße vorgesehen. Informationen zu den Ressourcen für den Radverkehr lassen sich zudem dem Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2018/06624) entnehmen.

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf die nächste Sitzung am 19.11.2018.