Auszug - Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt  

Herr Senator Boden weist darauf hin, dass der Bürgermeister sich verpflichtet habe, die haushalterische Ordnung für die Kosten von 240 TEUR herzustellen.

Herr Senator Boden erläutert auf Nachfrage das Verfahren.

Herr Schröder ergänzt, dass die Beschlüsse der Bürgerschaft in der Vorlage in kursiver Schrift dargestellt seien.

Frau Kempke, die vom Bauausschuss Rederecht erteilt bekommt, appelliert an die Verwaltung fachbereichübergreifende Diskussionen zu führen und nicht nur das verkehrliche Konzept zu sehen, sondern auch die Ansiedlungspolitik in der gesamtstädtischen Einzelhandelsentwicklung zu betrachten.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.