Auszug - CDU, BfL, FDP, ParteiPiraten, FW/Linke, Bündis 90/Grüne, SPD: Austauschantrag zu VO/2016/03932 Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen  

BM Schatz erklärt sich zu diesem Tagesordnungspunkt befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.

Hierzu sprechen BM Stabe, BM Aberle, BM Akyurt.

BM Stabe gibt eine Änderung zu TOP 5.11, Abs. 6., zu Protokoll, die wie folgt lautet:

Ferner sind Gespräche mit der Bundesregierung über eine finanzielle Unterstützung und der Bundespolizei/Bundespolizeimuseum zu führen, in wieweit eine Kooperation in der inhaltlichen Arbeit am Standort Lübeck erfolgen kann.

BM Kleyer beantragt die Punktweise Abstimmung zum Antrag unter TOP 5.11.1

Beschluss:

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft bis November 2016 berichten, wie das Grenzmuseum Schlutup gestärkt werden kann.

Im Rahmen der Berichterstattung sollen insbesondere folgende Aspekte geprüft werden:

- Verbesserung der Möglichkeiten zur Einwerbung von Drittmitteln durch Anerkennung durch die Stadt.

- Aufnahme in alle museumsbezogenen gedruckten und elektronischen Werbe- und Informationsmittel (Analog Theater-Figuren-Museum).

- Das Grenzmuseum Schlutup ist in das gemeinsame (Kultur-) Marketing der Stadt aufzunehmen. Das Museum ist nicht nur ein wichtiger Ort der Erinnerung, sondern auch Ausdruck des bürgerschaftlichen Engagements.

Weiterhin soll der Bürgermeister mit der Landesregierung und dem Landesbeauftragten für Politische Bildung über die Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der vom Landtag beauftragten Prüfung zur Weiterentwicklung der Grenzdokumentationsstätte Schlutup sprechen. Ferner sind Gespräche mit der Bundesregierung über eine finanzielle Unterstützung und der Bundespolizei/Bundespolizeimuseum zu führen, in wieweit eine Kooperation in der inhaltlichen Arbeit am Standort Lübeck erfolgen kann.

Darüber hinaus soll sich der Bürgermeister an der über die Metropolregion Hamburg initiierten Zusammenarbeit der norddeutschen Bundesländer über einen Verbund der Gedenkstätten beteiligen.

Über die entsprechenden Gespräche, Entwicklungen und Fortschritte sowie finanziellen Auswirkungen (auch unter Berücksichtigung des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Schleswig-Holstein) berichtet der Bürgermeister vor den Haushaltsberatungen 2016.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme