Auszug - CDU, BfL, FDP, ParteiPiraten, FW/Linke, Bündnis90/Grüne, SPD- Änderungsantrag zu VO/2016/03933 Anschaffung eines neuen Betriebssystems bis 2020  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5.14 und 8.5 beschlossen

BM Dedow beantragt, den Antrag unter TOP 8.5.1 wie folgt zu ergänzen:

Es wird eine Arbeitsgruppe „digitale Strategie“ gegründet. Diese besteht aus fachkundigen

Vertretern aller Fraktionen und der Stadtverwaltung. Das Treffen soll regelmäßig mindestens vierteljährlich stattfinden.

Ziel der Arbeitsgruppe:

-          Ermittlung des jetzigen technischen Standes des Onlineportals (Backend wie Frontend),

-          Erarbeitung einer Neugestaltung/Neuausrichtung des städtischen Onlineportals,

-          Grundlegende Anforderungen einer allgemeinen digitalen Stretegie der Stadt Lübeck zu erarbeiten und

-          die Stadtverwaltung in die Lage versetzen, selber oder durch Beauftragung Externer die so konkretisierten Anforderungen der digitalen Strategie umzusetzen.              

Es sprechen BM Fürter, BM Radtcke, BM Lüttke, BM Lindenau, BM Niewöhner, BM Fürter, BM Dedow erneut und Bürgermeister Saxe. BM Lüttke beantragt, den Bericht an die Verwaltung zurückzuweisen.

BM Wegner nimmt ab 18:09 an die Sitzung teil.

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Ergänzungsantrag von BM Dedow zu TOP 8.5.1 abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen:45

Abstimmungsergebnis zum Antrag zu TOP 5.14:

Einstimmige Annahme

Hinweis:  Niederschrift zu TOP 8.5 - siehe dort