Eine Frage von Herrn Prieur zur Datengrundlage für die Festlegung der Schulbudgets beantworten Herr Thorn und Frau Wussow und erläutern, dass es sich um vorläufige Zahlen handele, da die aktuelle Schulstatistik noch nicht vorliege. Nach Genehmigung des Haushalts erfolge eine Konkretisierung im Rahmen des Berichts zur Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen.
Herr Kolterjahn weist anhand des Beispiels „der Bericht Lehr- und Lernmittel wurde dem Fachausschuss vorgelegt“ auf Seite 562 des Produkthaushalts darauf hin, dass bei den Kennzahlen zur Zielerreichung mehrfach die Angabe „ja/nein“ aufgeführt ist. Herr Thorn sagt zu, dies zu prüfen.
Eine Frage von Herrn Kolterjahn zur Haushaltsanmeldung für Akustikdecken in Klassenräumen von Grundschulen auf Seite 11 des Finanzplans beantwortet Herr Thorn und erläutert den fachlichen Bedarf.
Auf Nachfrage von Herrn Kolterjahn stellt Frau Wusssow zur Begründung für den angemeldeten Erwerb beweglichen Anlagevermögens für das Produkt Bark Passat/Passathafen auf Seite 134 des Finanzplans klar, dass lediglich der zweite Satz gilt.
Eine Nachfrage von Herrn Prieur zur Seite 20 des Finanzplans „Grönauer Baum/Ersatzb. Ganztag“ beantwortet Herr Bunk und teilt mit, dass die Maßnahme ab 2016 die bauliche Erweiterung sei und es sich bei der späteren ab 2018 angemeldeten Maßnahme um die Renovierung des Bestandsgebäudes handele.
Auf Nachfrage von Herrn Prieur zu den Seiten 33 und 34 des Finanzplans erläutert Herr Thorn die Begründung und informiert über den Umsetzungsstand der „Fachräume“.
Herr Prieur fragt mit Bezug auf die Begründung auf Seite 50 des Finanzplans nach dem Umsetzungsstand der Umrüstung der Klingelanlagen in den Schulen zu Amok-Warnanlagen. Herr Thorn blickt zurück auf die Entscheidungsfindung für die angewandte Lösung und informiert, dass die Umrüstung aufwendiger sei als erwartet, da jede Klingelanlage individuell anzupassen sei. Herr Thorn kündigt für die nächste Sitzung des Schul- und Sportausschusses einen aktuellen Sachstandsbericht zu „Amok“ an.
Herr Kolterjahn fragt nach dem Zusammenhang der Maßnahme mit der integrativen Beschulung. Hierzu antworten Herr Thorn und Frau Senatorin Weiher.
Fragen von Herrn Kolterjahn und Herrn Prieur zu den Kürzungsvorschlägen im Bereich der investiven Ausstattung der Schulen beantwortet Herr Thorn und teilt mit, dass die Haushaltsansätze um die Anpassung auf die zu erwartende Kostenentwicklung reduziert worden seien und keine weiteren Kürzungen erfolgt seien. Auf die Frage von Herrn Prieur nach der Kalkulationsgrundlage erklärt Herr Thorn, dass 35 Euro investiv pro SchülerIn zur Verfügung gestellt werden. Als Basis gelte die letzte Budgetzuweisung, die mit einem zusätzlichen Puffer versehen werde.
Auf Nachfrage von Frau Godowski teilt Herr Thorn mit, dass hinsichtlich der Kalkulationsgrundlage kein Änderungsbedarf bestehe und die Schulen mit der Budgetzuweisung und dem Verfahren der Mittelbewirtschaftung zufrieden seien.
Frau Godowski bittet, künftig über schulische Maßnahmen, die im Haushalt des Fachbereichs 5 veranschlagt sind, zumindest Kenntnis zu erhalten. Weiterhin fragt Frau Godowski zum Haushalt des Fachbereichs 5, warum die Sanierung des Hauptgebäudes der Schule Niendorf auf das Jahr 2017 geschoben worden sei, welche Konsequenzen hiermit verbunden seien und ob dies mit den Betroffenen kommuniziert worden sei.
Herr Bunk informiert, dass es sich bei der zeitlichen Verschiebung der Maßnahme um einen Vorschlag des Bereichs Haushalt und Steuerung handele, der keine baufachlichen Auswirkungen hätte. Dies sei noch nicht öffentlich kommuniziert worden, da die Bürgerschaft hierüber noch nicht entschieden habe.
Herr Uhlig ergänzt, dass der Vorschlag der Verwaltung zur Verschiebung der Maßnahme aus rein finanzwirtschaftlichen Erwägungen erfolgt sei mit dem Ziel, durch Vermeidung von neuen investiven Verschuldungen einen nach geübter Praxis voraussichtlich genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen.
Bezüglich der Verschiebung von Maßnahmen zur Akustikdeckenausstattung von Schulen teilt Herr Uhlig mit, dass es im nächsten Jahr keine weiteren Kürzungsvorschläge des Bereichs Haushalt und Steuerung geben wird. Herr Puhle bittet, diese Aussage in das Protokoll aufzunehmen.
Zu dem Wunsch von Frau Godowski, dass die Verwaltung bis zur Bürgerschaft ein Gespräch mit der Schule Niendorf und den Beteiligten führen solle, sprechen Herr Bunk und Herr Thorn. Sollte die Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung dem Vorschlag der Verwaltung zur Verschiebung der Maßnahme folgen, werde man selbstverständlich auf die Beteiligten zugehen. Herr Bunk stellt klar, dass die Verwaltung im Zuge des Erweiterungsbaus bereits in einem intensiven Austausch mit der Schule und den Eltern stehe und die Beteiligten daher nicht unvorbereitet seien. Auf Nachfrage von Frau Godowski bestätigt Herr Bunk, dass ein Rückzug aus der Heinrich-Mann-Schule zum Sommer 2016 mit Einschränkungen möglich sei.
Herr Dr. Lengen beantragt, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Dr. Lengen abstimmen.
