Auszug - Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2015  

Herr Dr. Verwey stellt das Ergebnis 2015 vor und erklärt die positive Entwicklung. Er sieht dies unter anderem in der Erhöhung der Abfallgebühren sowie im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst sowie durch die unterschiedliche Abschreibungsmethodik. Eine Ergebnisverwendung der Mehreinnahmen sei erforderlich. Sie fließe in die Rücklage für  kalkulatorische Einnahmen und werde in den nächsten Jahren durch die Gewinnausschüttung weiter aufgefüllt, weil dort noch eine Unterdeckung bestehe.

Die Sanierung der Abfallwirtschaft sei gelungen, der Betriebszweig arbeite nunmehr profitabel.

Im Jahre 2011 sei das Werkstattkonzept gestartet und bis Ende 2015 ausgerichtet. Die schwierige Sanierung solle bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Das Eigenkapital sei kontinuierlich gestärkt worden, alle Sparten würden positiv abschneiden mit dem Ausblick auf eine kontinuierliche Weiterentwicklung.

Zur Schaffung von neuen Planstellen verdeutlicht Herr Dr. Verwey, dass das Kanalnetz das wichtigste Anlagevermögen der EBL darstelle und erklärt, dass die Kanalsanierung systematisch angegangen und vernünftig fortgesetzt werden müsse. Hierfür lohne es sich mehrfach, qualifizierte Ingenieure einzustellen, die das Lübecker Kanalnetz adäquat betreuen und für die Zukunft erhalten. 

Herr Ramcke möchte zur Sanierung des Lübecker Kanalsystems wissen, inwieweit eine aktive Abstimmung mit anderen Bereichen der Stadt stattfinde. Herr Dr. Verwey betont die  Wichtigkeit der Koordination der Maßnahmen zwischen den Ver- und Entsorgungsträgern und weist zugleich auf die Abhängigkeit der EBL vom Zentralbereich der Stadt und dem federführenden Fachbereich 5 hin.

Herr Freitag bedankt sich für die gute Vorlage und hat eine Frage zur Anlage 6, Punkt 2 – Kosten für den Neubau der Personalunterkunft Travemünde. Herr Dr. Verwey erklärt, dass in Travemünde seit einiger Zeit nur eine provisorische Personalunterkunft für die EBL-Mitarbeiter existiere und die EBL länger schon nach einer neuen Unterkunft suche. Diese Kosten seien eine Fortschreibung in den Wirtschaftsplänen. Für das Problem sei aber aktuell eine Lösung gefunden worden.

Herr Freitag fragt weiter nach den Winterdiensteinsätzen im Jahr 2014. Aus Sicht von Herrn

Dr. Verwey sei 2014 ein gutes Jahr gewesen, es habe lediglich insgesamt 12 Volleinsätze und 10 Teileinsätze gegeben.

Frau Dr. Blunk verweist auf die Anlage 6, Umbau der Werkstatt. Herr Dr. Verwey erklärt, dass die Gebäude sanierungsbedürftig seien. Das Dach der Werkstatt sei undicht, die Heizungs- und Klimaanlage müsse ebenfalls saniert werden, die veralteten Sozial- und Umkleideräume erfahren einen Umbau zu einem zeitgemäßen Sozialtrakt.

Weiterhin möchte Frau Dr. Blunk wissen, warum im Wirtschaftsplan nur noch 4 Stellen für die Werkstatt auftauchen würden, statt der ursprünglich 7 Stellen. Herr Dr. Verwey erklärt, dass die EBL 3 Planstellen der Mitarbeiter der Werkstatt, die jetzt in den Ruhestand gehen bzw. aus anderen Gründen aus der Werkstatt ausscheiden, gestrichen habe. 

Frau Dr. Blunk fragt, ob inzwischen alle städtischen Fahrzeuge in der Werkstatt der EBL repariert werden. Herr Senator Möller antwortet, dass Spezialaufbauten (Feuerwehr) direkt zum Hersteller verbracht werden. Spezielle Fahrzeuge bräuchten auch spezielle Kenntnisse und Fachkunde. Der Bereich Stadtgrün und Verkehr, die Feuerwehr, der Stadtwald nutzen teilweise die Angebote der Werkstatt. Herr Dr. Verwey betont die fachliche Qualifizierung und möchte jedoch keinen Zwang ausüben, sondern mit Leistung überzeugen.

Weiter sprechen die Herren Büttner und Rehberg.

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht              die Erträge auf                                           99.124.309 Euro

                                                                      die Aufwendungen auf                            84.170.732 Euro

                                                                      das Jahresergebnis auf                            14.953.577 Euro

1.2 im Vermögensplan                             die Einnahmen auf                                          43.588.000 Euro

                                                                      die Ausgaben auf                                           43.588.000 Euro

1.3 Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                         10.127.110 Euro

1.4 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                               9.600.000 Euro

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                         12.000.000 Euro

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2015 festgestellt.

Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig bei 1 Enthaltung der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.