Herr Lötsch stellt fest, dass bezüglich dieser Vorlage Fragen gestellt werden können, aber gemäß TOP 1.2 eine Vertagung zur nächsten Bauausschusssitzung bereits beschlossen wurde.
Herr Kämer spricht die Grundüberholung der Spielplätze auf der Seite 229 der ergänzenden Beratungsunterlage zur Haushaltsvorlage 2015 an. Ihm sei der angesprochene Spielplatzsanierungsplan nicht bekannt und er möchte diesen gerne zugesandt bekommen, was ihm auch zugesagt wird.
Herr Lötsch spricht in diesem Zusammenhang, die für 2015 nur vorgesehenen 100.000 Euro an, obwohl es sonst immer 300.000 Euro waren und ab 2016 auch wieder sein werden.
Herr Dr. Klotz begründet dies mit dem Vorhandensein von ausreichenden Haushaltsresten aus diesem Jahr, für deren Verwendung in 2015 und einer fehlenden Umsetzung der Maßnahmen.
Weiterhin möchte Herr Lötsch in diesem Zusammenhang den auf Seite 230 genannten benötigten Betrag von 600.000 Euro erklärt haben.
Herr Dr. Klotz führt weiter aus, dass die derzeit beantragten, jährlichen 300.000 Euro in der Realität gut abzuarbeiten sind, anhand der fehlenden Arbeitskapazitäten. Vom Grundsatz stimme aber das Spielplatzkonzept, welches einen doppelt so hohen Betrag vorsieht, damit die Aufgabe der Spielplatzsanierung ausreichend Rechnung getragen werden könne.
Herr Howe möchte wissen, ob die Kosten für eine Lüftungsanlage in der D.-Schlözer-Schule (Seite 97 und 99) nicht schon beim Neubau hätten umgesetzt werden können.
Herr Bunk erläutert, dass dies nicht in dieser Form absehbar war und sich auch an den Nutzungsverhältnissen orientiere. Daher treten die Maßnahmen auch nicht in der Bauunterhaltung auf, sondern im investiven Haushalt.
Herr Pluschkell spricht die laufende Nummer 383 beim Brückensanierungsprogramm an und möchte wissen, wie die Summen für 2015 von 100.000 bzw. 200.000 Euro zustande kommen und warum die für 2016 beantragten 5 Mio. Euro auf Null gesetzt wurden und ob dies Auswirkungen auf die Sanierung der Brücken habe.
Herr Dr. Klotz erklärt, dass sich die geplanten Maßnahmen nach hinten verschieben würden, aber auch schon in einige Haushalts-Mittel in zugeordnete Brückenbaumaßnahmen eingeflossen seien.
Herr Senator Boden erläutert, dass in den Haushaltsplanungen des Jahres 2015 Brücken eingestellt werden, die in den Folgejahren saniert werden müssten.
Herr Lötsch möchte wissen, wie die Gelder reserviert werden, wenn die Einzelmaßnahmen noch nicht bekannt seien.
Herr Dr. Klotz verweist in diesem Zusammenhang auf die bereits angesprochenen 5 Mio. Euro, für die man in den nächsten Jahren wieder gemeinsam – Bauverwaltung und Politik gleichermaßen - kämpfen müsse.
Herr Lötsch merkt an, dass er die Kantstraße in dem Programm nicht gefunden habe, was Herr Senator Boden damit begründet, dass diese Maßnahme auch nicht enthalten sei.
Auch die beschlossene Beleuchtung des Radweges in der Wesloer Straße sei nicht im Haushaltsplan moniert Herr Lötsch.
Herr Dr. Klotz sagt eine Klärung zur Sitzung am 17.11.2014 zu, vermutet aber, dass dies eine Maßnahme sei, die dem konsumtiven Haushalt zugeordnet werden müsse.
Frau Kaske spricht den Neubau der Kreisstraße „An den Schießständen“ / „Kirschenallee“ auf der Seite 159 und die seit 2009 vorliegende Förderfähigkeit dieser Maßnahme an. Hierzu möchte sie wissen, wie lange diese Förderzusage gelte.
Herr Dr. Klotz erwähnt, dass man hierbei auf die Rückmeldung des Landes warte und sagt ebenfalls eine Klärung bis zum 17.11.2014 zu. Die Anerkennung als Fördermaßnahme liege definitiv vor, allerdings sind die Fördermittel fraglich. Für 2016 werde hier auch kein dringender Sanierungsbedarf gesehen, die Straße sei nach der Sanierung im Winter 2010 bislang in einem guten Zustand. Wichtig ist, Fördermittel für die fehlenden Radverkehrsanlagen zu erhalten, denn dies sei ja die wesentliche Verbesserung des Straßenzuges.
Frau Kaske möchte wissen, was passiert, wenn die Fördermittel nur bis 2017/2018 zu bekommen seien.
Herr Senator Boden weist darauf hin, dass die Umsetzung zunächst eine Entscheidung des Bauausschusses sei. Die finanzielle Umsetzung wäre wiederum eine weitere Angelegenheit.
Herr Pluschkell möchte bezüglich der auf der Seite 135 stehenden Erschließung der Werftstraße wissen, wo genau der Straßenzug liegen soll.
Herr Dr. Klotz beschreibt dies mit der geraden Verlängerung der Werner-Kock-Straße bis zum Stadtgraben, inklusive eines Wendeplatzes für die Entsorgungsfahrzeuge der EBL. Außerdem müsse eine Wegeverbindung hinter der neuen Bebauung der Seniorenanlage und damit parallel zum Stadtgraben errichtet werden, um den Anschluss an den sogenannten Bahnweg südlich der Gleisanlagen baurechtlich sicherzustellen.
Herr Pluschkell möchte weiter wissen, ob auch ein Angleich bezüglich einer eventuellen einfachen „Stadtgrabenbrücke“ angedacht / geplant sei.
Herr Senator Boden verweist auf die unterschiedlichen Höhen beider Uferseiten und führt weiter aus, dass man sich an die Baugeschosse und die Böschung gemäß dem B-Plan halte. Eine Rampe zu einem eventuellen Brückenbauwerk wäre auf jeden Fall erforderlich.
Herr Lötsch möchte wissen, ob es diesbezüglich Abstimmungen mit den Stadtwerken Lübeck gäbe, für den eventuellen Bau einer Brücke, was Herr Senator Boden bejaht. Allerdings plane die Bauverwaltung derzeit kein neues bzw. eigenes Brückenbauwerk.
Herr Rosenbohm spricht die Brandschutzmaßnahmen des GMHL für die Gebäude am Mühlendamm und weiterer 11 Gebäude des Brandschutzkonzeptes auf der Seite 27 an. Dazu möchte er wissen, ob es bekannt sei, für wie viele Gebäude diese Maßnahmen schon erstellt seien und für wie viele dies noch durchgeführt werden müsse.
Herr Bunk führt aus, dass die Gesamtzahl nicht bekannt sei, das GMHL aber an einem kontinuierlichen Abbau arbeite. Es gäbe eine Prioritätenliste, mit unterschiedlichsten Gründen.
Herr Rosenbohm möchte weiterhin wissen, ob man zum Handeln gezwungen sei.
Herr Bunk verweist diesbezüglich auf die Hinweise der Feuerwehr, die schnellstmöglich umzusetzen seien.
Herr Lötsch möchte wissen, ob es sich hierbei auch um andere Maßnahmen oder nur um den Brandschutz handele, woraufhin Herr Bunk mitteilt, dass verschiedene Gewerke vom Brandschutzkonzept betroffen sein könnten (z.B. die Elektrik).
Herr Stolzenberg gibt an, viele Fragen zu haben, welche er schriftlich an die Verwaltung stellen werde. Allerdings sind da drei Fragen, die er gleich stellen möchte.
Als Erstes möchte Herr Stolzenberg bezüglich der Schule in Groß Steinrade wissen, warum keine Haushaltsansätze zu finden seien, in denen die fehlenden 0,5 Mio. Euro geordnet seien.
Herr Senator Boden erklärt, dass dies mit der noch ausstehenden Entscheidung der Bürgerschaft über die möglichen drei Varianten zusammenhänge und man dann ggf. haushalterisch noch nachsteuern müsse.
Als Nächstes möchte Herr Stolzenberg bezüglich der auf Seite 141 genannten Beteiligungen an Maßnahmen Dritter wissen, warum immer 150.000 Euro angemeldet wurden, aber in 2015 keine Gelder.
Herr Dr. Klotz erläutert, dass hierfür immer Gelder benötigt werden. In einem vorgegebenen Budget von rund 10 Mio. Euro müsse dies aber im Kontext gesehen werden, da es eine Prioritätenbildung gäbe. Aus heutiger Sicht seien für 2016 ff diese Maßnahmen aber wieder im Haushalt enthalten.
Als Letztes spricht Herr Stolzenberg die 1,25 Mio. Euro von der Gesamtsumme von 6 Mio. Euro beim Projekt Priwall Promenade auf der Seite 131 an. Hier hinterfragt er, ob es sinnvoll sei, vor der Rechtskraft des B-Planes schon mit dem Bauen zu beginnen. Die hier veranschlagten 1,25 Mio. Euro könnten besser für andere Maßnahmen in 2015 verwendet werden und dann nach 2016 geschoben werden, führt er weiter aus.
Herr Senator Boden spricht den positiven Förderbescheid aus EU-Mitteln an, der bewilligt wurde und dementsprechend auch in den Haushalt eingestellt werden müsse. Weiterhin sei der hier in Rede stehende erste Bauabschnitt unstrittig und auch schon im Bauausschuss diskutiert worden. Es werde noch in diesem Jahr eine Vorstellung im Bauausschuss stattfinden.
Herr Stolzenberg hinterfragt die 70%-ige Förderung der Maßnahme.
Herr Senator Boden erklärt, dass für den ersten Bauabschnitt eine Förderzusage von 70% bestehe. Für die weiteren Abschnitte werde eine Förderung von mindestens 50% angenommen, eventuell aber auch höher.
Herr Stolzenberg hinterfragt die auf der Seite 279 angesprochen Wasserbauprojekte für Priwall-Waterfront und die hier in den Haushalt gestellten 1,7 Mio. Euro in 2015, welche im Zusammenhang mit dem Priwall-Waterfront Projekt noch nicht thematisiert wurden. Herr Stolzenberg regt eine finanzielle Beteiligung des Investors an der Sanierung Wasserbau an. Ebenso ist ein Neubau des Hochbaus (Seite 283) seiner Meinung nach eventuell nicht notwendig, so dass die rund 1,4 Mio. Euro auch geschoben werden könnten.
Herr Senator Boden erläutert, dass es diesbezüglich politische Beschlüsse gäbe, bei denen die Verwaltung gehalten sei, für diese Planungen die haushalterische Ordnung sicherzustellen.
Die BGA Passathafen muss z.B. dafür sorgen, dass die Hafenanlagen in Ordnung seien. Dafür seien die vorgesehenen Kosten bestimmt (auch für die Beseitigung von Altlasten).
Mit dem dort ansässigen Segelverein wurden Kompromisse erarbeitet, bezüglich der alten und der neu zu bauenden Anlagen. Im Hinblick auf das neue Hafengebäude mit Hafenmeisterbüro, Sanitäreinrichtungen und Lagerräumen sei die Verwaltung auch gebunden, erwähnt Herr Senator Boden weiter.
Herr Wiese ergänzt, dass die Uferwand seit vielen Jahren baufällig ist (Holzbohrwurmbefall) und die Haushaltsanmeldungen in den vergangenen Jahren hierfür vom FB4 erfolgten. Es hätte allerdings wenig Sinn ergeben, vor dem Projekt Priwall-Promenade mit der Sanierung zu beginnen, daher wurde die Spundwanderneuerung mehrfach verschoben. Es sind allerdings zwei verschieden zu betrachtende Projekte (Spundwanderneuerung und Hafengebäude).
Herr Howe spricht die für 1,2 Mio. Euro aus dem Haushalt zu finanzierende geplante Verlagerung des Lagerplatzes für 691 auf Seite 277 an. Seiner Meinung nach müsse der Erwerber des jetzigen Platzes diese Kosten bezahlen.
Herr Wiese weist auf die noch nicht beendeten Verhandlungen hin und verweist auf den Vorteil der Stadt bezüglich des Erhalts neuer Hallen und neuer Anlagen.
Herr Howe spricht weiterhin auf der Seite 313 die geplante Schmutzwasserbeseitigung der Kreuzfahrtschiffe am Ostpreußenkai an und möchte wissen, warum es hier eine Förderung gäbe, aber nicht beim Skandinavienkai (Seite 307).
Herr Wiese sagt eine Klärung zum 17.11.2014 zu.
Herr Howe möchte auch wissen, warum die Spülflächen am Stau nicht durch Umweltgelder der EU gefördert werden, was Herr Wiese damit begründet, dass das Projekt zu klein für eine EU-Förderung sei.
Frau Kaske möchte bezüglich des Umbaus des VHS Falkenstraße (Seite 77) wissen, ob diese Maßnahme auf 2017 verschoben wurde.
Herr Bunk erwähnt, dass dies für 2015 vorgesehen sei und auch in der Nachmeldung erscheine.
Herr Senator Boden erwähnt, dass die Verwaltung zur 2. Lesung am 17.11.2014, wie auch im letzten Jahr, eine Querliste zur Verfügung stellen werde, in der alle Nachträge enthalten seien.
Herr Rosenbohm möchte bezüglich des Kreuzfahrtterminals am Skandinavienkai (Seite 309) wissen, warum für 2015 nur 100.000 Euro angemeldet wurden, für 2016 aber 1,2 Mio. Euro und für die Folgejahre keine Beträge mehr.
Herr Wiese erklärt, dass es sich hierbei um den Hochbau des aus vielen Einzelteilen bestehenden Gesamtprojektes handele.
Herr Pluschkell vermisst für die 1,2 Mio. Euro für 2016 die politischen Beschlüsse und erwähnt, dass die LHG zurzeit ein Terminal hier als nicht wirtschaftlich ansehe. Daher regt er an, den Ansatz hierfür komplett aus dem Haushalt zu nehmen, genauso regt er eine nochmalige Überprüfung der Kosten für die Schmutzwasserentsorgungen am Ostpreußen- und am Skandinavienkai an.
Herr Wiese erläutert, dass die Anmeldung für den Haushalt im Mai / Juni 2014 erfolgt sei und bisher bezüglich der Kreuzfahrtterminals noch kein Ergebnis festgestellt wurde. Für 2015 handelt es sich im Übrigen nur um Planungsmittel, die veranschlagt wurden, um ohne Verzögerung ggf. mit den Planungen im Jahr 2015 beginnen zu können.
Im Bezug auf die Schmutzwasserentsorgung verweist Herr Wiese auf die ab 2017/2018 geltenden internationalen Abkommen der Anrainerstaaten der Ostsee, Schmutzwasser nicht mehr direkt in die Ostsee ableiten zu dürfen. Sollten diese Maßnahmen in Lübeck nicht umgesetzt werden, würden keine Kreuzfahrer mehr in Lübeck anlegen können. Eine Umsetzung der Maßnahmen wäre auch nur in Zusammenarbeit mit der LHG möglich. Im Bezug auf den Skandinavienkai wären hiervon auch die sogenannten Ro-Pax-Fähren betroffen, die aufgrund der Anzahl der Passagiere ebenso das Abwasser abgeben müssen.
Frau Metzner hinterfragt diesbezüglich eine Refinanzierung.
Herr Wiese führt aus, dass es teilweise Förderungen gäbe, die restliche Refinanzierungen erfolge durch die LHG, welche sich aber im konsumtiven Haushalt widerspiegelt und mit den dort veranschlagten Zinsen und Abschreibungen übereinstimme.
Herr Stolzenberg möchte wissen, ob es sich bei den Kosten von 800.000 Euro nur um Kosten für die Dükerung handele oder ob darin auch Kosten für die Speicherfläche der Kläranlage enthalten seien.
Herr Wiese erläutert, dass die momentane Kapazität der Kläranlage auf dem Priwall von der EBL als ausreichend dargestellt sei.
Herr Stolzenberg möchte wissen, ob Tankwagen eventuell Alternativen seien, was seitens Herr Wiese verneint wird.
Herr Pluschkell spricht die auf der Seite 107 erwähnten Kosten der Hochbaumaßnahmen des GMHL an. Hier ist er über die angemeldete Summe für 2015 in Höhe von 250.000 Euro verwundert, weil sonst immer nur 100.000 Euro angemeldet waren und auch ab 2016 wieder sind.
Herr Bunk erklärt dies mit den Erfahrungswerten der Brandschutzmaßnahmen (eventuell zweiter Rettungsweg).
Dazu sieht es Herr Pluschkell als sinnvoll an, auch für die folgenden Jahre diesen Betrag auf 250.000 Euro zu erhöhen.
Er könnte sich sogar einen Betrag von 350.000 Euro vorstellen, erläutert Herr Bunk.
Diesbezüglich bittet Herr Pluschkell, dass sich die Bauverwaltung mit dem Bereich Haushalt und Steuerung bis zum 17.11.2014 auf einen Betrag einigen möge.
Herr Pluschkell spricht den Radweg zwischen Lübeck und Lübeck-Travemünde entlang der K20 auf der Seite 165 an. Eine in 2013 in Aussicht gestellte Sanierung wurde aus seiner Sicht zu Gunsten des Waldhusener Forst verschoben. Hierzu bittet er die Verwaltung bis zur Bürgerschaftssitzung am 27.11.2014 zu überlegen, ob dieser Radweg vorgezogen werden könne.
Herr Senator Boden erläutert, dass hierzu der Antrag aus dem Bauausschuss kommen müsse, mit einer gleichzeitigen Streichung einer anderen Maßnahme.
Bezüglich der auf der Seite 169 angesprochenen Sanierung der K25 / Sandberg möchte Herr Pluschkell wissen, ob es nicht sinnvoll sei, erst die Sandbergbrücke zu sanieren und dann die Straße selber, damit diese nicht wieder von schweren Lkws während der Bauphase bei der Sandbergbrücke kaputt gefahren werde.
Herr Dr. Klotz erläutert, dass dies zwei voneinander unabhängige Baumaßnahmen seien. Bei der hier in Rede stehenden Grundsanierung der Straße „Sandberg“ handelt es sich um den Abschnitt zwischen den beiden Friedhöfen, also zwischen Travemünder Allee und Luisenstraße bzw. Eschenburgstraße. Bei der Sandbergbrücke könnte eventuell die Travemünder Allee betroffen sein, weil diese ja vom Brückenbauwerk überspannt würde. Allerdings weise die Travemünder Allee seiner Kenntnis nach in diesem Bereich und derzeit keine besonderen Mängel auf.
Herr Pluschkell möchte weiterhin wissen, welcher Abschnitt des Teutendorfer Weges von der Sanierung auf Seite 175 betroffen sei.
Herr Dr. Klotz gibt als Abschnitt der geplanten Sanierung die Ortslage Travemünde an.
Als Letztes möchte Herr Pluschkell bezüglich der auf der Seite 195 stehenden Sanierung der Schwartauer Allee zwischen der Fackenburger Allee und der Kreuzung Bei der Lohmühle wissen, ob diese Maßnahme nicht mit der Vollsperrung der Drehbrücke kollidiere.
Herr Dr. Klotz versichert, dass die Vollsperrung der Drehbrücke bis zum 21.05.2015 eingeplant sei und die Maßnahmen in der Schwartauer Allee vermutlich erst nach den Sommerferien starten werden, da dieser Straßenzug als Umleitungsstrecke für Baumaßnahmen des Landesbetriebes auf der A1 (Richtungsfahrbahn Hamburg) dienen müsse.
Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 17.11.2014.
