Auszug - Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Frau Mählenhoff kritisiert die inhaltliche Beantwortung ihrer Anfrage, da ihres Erachtens daraus deutlich werde, dass die beauftragte KWL seit 2002 keine Maßnahmen zur Instandhaltung der Hafenschuppen durchgeführt habe und somit zu befürchten sei, dass die Schuppen nicht zu erhalten sein werden. Die von der Verwaltung berechneten Instandhaltungskosten in Höhe von rund € 1,5 Millionen halte sie für zu hoch und betont nochmals, dass vorerst keine Sanierung sondern lediglich eine Instandhaltung gefordert sei.
Herr Senator Schindler verweist darauf, dass aus Anlass der Anfrage eine Bestandsaufnahme mit Kostenschätzung durchgeführt wurde und erläutert den Unterschied zwischen Sanierung und Instandhaltung. Bei den in der Antwort zu der Anfrage genannten Kosten handele es sich um reine Instandhaltungskosten, die ermittelt wurden.
Herr Lötsch bittet um Auskunft zu den von der KWL GmbH bei der HL eingeforderten Zustimmungen zu Bauunterhaltungsmaßnahmen über € 3.000,--.
Herr Bürgermeister Saxe sagt eine Prüfung und Beantwortung zu.
Es sprechen weiterhin, zum Teil mehrfach, Frau Akyurt, Herr Niewöhner, der Vorsitzende, Herr Hundertmark, Frau Voskuhl, Herr Böhm, Herr Dedow.
Herr Lüttke beantragt im Rahmen der – teilweise kontrovers – geführten Diskussion Rederecht für Herrn Detlev Holst von der Bürgerinitiative Projekt Hafenschuppen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag
einstimmig zu und gewährt Herrn Holst Rederecht.
Herr Holst erinnert an den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 und betont die Wichtigkeit des Erhalts der Hafenschuppen und regt an, diese mit geringerem finanziellen Aufwand zumindest „winterfest“ zu machen und die weitere Entscheidung bezüglich größerer Instandhaltungsmaßnahmen auf das nächste Jahr zu verschieben.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
die Antwort zur Kenntnis.