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Auszug - Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen  

18. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.2.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
VO/2014/01911 Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven SchindlerBezüglich:
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Lindner, Dietmar
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Mählenhoff kritisiert die inhaltliche Beantwortung ihrer Anfrage, da ihres Erachtens daraus deutlich werde, dass die beauftragte KWL seit 2002 keine Maßnahmen zur Instandhaltung der Hafenschuppen durchgeführt habe und somit zu befürchten sei, dass d

Frau Mählenhoff kritisiert die inhaltliche Beantwortung ihrer Anfrage, da ihres Erachtens daraus deutlich werde, dass die beauftragte KWL seit 2002 keine Maßnahmen zur Instandhaltung der Hafenschuppen durchgeführt habe und somit zu befürchten sei, dass die Schuppen nicht zu erhalten sein werden. Die von der Verwaltung berechneten Instandhaltungskosten in Höhe von rund € 1,5 Millionen halte sie für zu hoch und betont nochmals, dass vorerst keine Sanierung sondern lediglich eine Instandhaltung gefordert sei.

 

Herr Senator Schindler verweist darauf, dass aus Anlass der Anfrage eine Bestandsaufnahme mit Kostenschätzung durchgeführt wurde und erläutert den Unterschied zwischen Sanierung und Instandhaltung. Bei den in der Antwort zu der Anfrage genannten Kosten handele es sich um reine Instandhaltungskosten, die ermittelt wurden.

 

Herr Lötsch bittet um Auskunft zu den von der KWL GmbH bei der HL eingeforderten Zustimmungen zu Bauunterhaltungsmaßnahmen über € 3.000,--.

 

Herr Bürgermeister Saxe sagt eine Prüfung und Beantwortung zu.

 

Es sprechen weiterhin, zum Teil mehrfach, Frau Akyurt, Herr Niewöhner, der Vorsitzende, Herr Hundertmark, Frau Voskuhl, Herr Böhm, Herr Dedow.

 

Herr Lüttke beantragt im Rahmen der – teilweise kontrovers – geführten Diskussion Rederecht für Herrn Detlev Holst von der Bürgerinitiative Projekt Hafenschuppen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag

einstimmig zu und gewährt Herrn Holst Rederecht.

 

Herr Holst erinnert an den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 und betont die Wichtigkeit des Erhalts der Hafenschuppen und regt an, diese mit geringerem finanziellen Aufwand zumindest „winterfest“ zu machen und die weitere Entscheidung bezüglich größerer Instandhaltungsmaßnahmen auf das nächste Jahr zu verschieben.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.