Auszug - Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm  

8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2014/01558 Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Bearbeiter/-in: Jeromin, Helga
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat anlassbezogen berichtet

Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat  anlassbezogen berichtet.

 

 

Frau Hartmann erläutert die Vorlage näher.

 

Im Ausschuss wird unter Beteiligung der Herren Müller, Röttger, Dr. Lengen, Wegner, Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Zahn, Otte und Frau Menorca kontrovers über den Beschlussvorschlag diskutiert. Hauptsächlich wird dabei über die nähere Definition des Begriffs „anlassbezogen“  beraten. Da dahingehend keine Einigung erzielt werden konnte, stellt Frau Metzner den Antrag, der Bürgerschaft die folgende Empfehlung auszusprechen:

 

„Der ursprüngliche Beschluss (Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.1985, Pkt. 7.5 der TO, Berichterstattung alle  5 Jahre über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers mit Nitrat) wird beibehalten.“

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag von Frau Metzner bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt dem Antrag von Frau Metzner  bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.