Auszug - Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -
|
Wortprotokoll Beschluss |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Vertagt.
Beschluss:
1. Die Bürgerschaft billigt den für den Bebauungsplan10.04.00 – Blankensee/ Alter Dorfkern – erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1 und 2) .
Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes 10.04.00 – Blankensee/ Alter Dorfkern – nach § 3 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit folgendem Ergebnis geprüft:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:
- Bereich Archäologie und Denkmalpflege, Abtl. Archäologie, Hansestadt Lübeck (HL), vorgebracht mit Schreiben vom 27.05.11 und vom 15.10.13,
- Bereich Feuerwehr, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 30.05.11 und 08.07.13,
- Bereich Haushalt und Steuerung, vorgebracht mit Schreiben vom 11.07.13
- Bereich Umweltschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 05.07.11,
- Bereich Naturschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 01.07.11 und 04.08.11 und
- Bereich Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz vorgebracht mit Schreiben vom 02.07.13,
- Bereich Verkehr, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 18.07.11,
- Bereich Stadtgrün und Verkehr, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 07.08.13,
- Entsorgungsbetriebe; HL, vorgebracht mit Schreiben vom 19.07.11, 18.07.13 und vom 15.10.13,
- LLUR Schleswig-Holstein, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Südost vorgebracht mit Schreiben vom 24.07.13
- Kreis Herzogtum Lauenburg vorgebracht mit Schreiben vom 05.04.12 und vom 06.08.13,
- Landeskriminalamt, Sachgebiet 323, Kampfmittelräumdienst, vorgebracht mit Schreiben vom 06.07.11,
- AG 29 vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11,
- BUND vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11 und vom 23.01.08 (im Rahmen der frühz. Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB),
- Initiative Zukunft Blankensee e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 21.07.11, 05.08.13 und vom 18.11.13,
- NABU Schleswig-Holstein und Lübeck vorgebracht mit Schreiben vom 19.07.11,
- Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm und Umgebung e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 20.07.11,
- Anwohner 1, 2, und 7 vorgebracht mit Schreiben vom 20.07.11 bzw. Anwohner 4 vorgebracht mit Schreiben vom 15.07.11 und Anwohner 9 vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11 und
- Anwohner 2 vorgebracht mit Schreiben vom 05.0813 und vom 13.11.13.
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:
- Bereich Naturschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 01.07.11,
- Bereich Umweltschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 05.07.11,
- Bereich Verkehr, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 18.07.11,
- BUND vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11 und vom 23.01.08 (im Rahmen der frühz. Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB),
- Initiative Zukunft Blankensee e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 21.07.11, vom 05.08.13 und vom 18.11.13,
- NABU Schleswig-Holstein und Lübeck vorgebracht mit Schreiben vom 19.07.11,
- Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm und Umgebung e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 20.07.11,
- Anwohner 1 und 2 vorgebracht mit Schreiben vom 20.07.11 bzw. Anwohner 8 vorgebracht mit Schreiben vom 21.07.11 und Anwohner 9 vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11 und
- Anwohner 1 vorgebracht mit Schreiben vom 05.08.13.
c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:
- Bereich Naturschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 01.07.11 und 04.08.11,
- Bereich Umweltschutz, HL, vorgebracht mit Schreiben vom 05.07.11 und
- Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz vorgebracht mit Schreiben vom 02.07.13,
- Entsorgungsbetriebe Lübeck vorgebracht mit Schreiben vom 18.07.13 und vom 15.10.13,
- Investitionsbank Schleswig-Holstein vorgebracht mit Schreiben vom 31.07.13
- Kreis Herzogtum Lauenburg vorgebracht mit Schreiben vom 05.04.12,
- AG 29 vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11 und vom 06.08.13,
- BUND vorgebracht mit Schreiben vom 22.07.11, vom 23.01.08 (im Rahmen der frühz. Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB) und vom 06.08.13,
- Initiative Zukunft Blankensee e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 21.07.11, vom 05.08.13 und vom 18.11.13,
- NABU Schleswig-Holstein und Lübeck vorgebracht mit Schreiben vom 19.07.11 und vom 06.08.13,
- Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm und Umgebung e.V. vorgebracht mit Schreiben vom 20.07.11, vom 06.08.13 und 14.11.13,
- Anwohner 1 - 9 vorgebracht mit den Schreiben vom 15.07.11 (A. 4), vom 20.07.11 (A. 1 - 3, 5 und 7), vom 21.07.11 (A. 6 und 8) und vom 22.07.11 (A. 9) und
- Anwohner 1 vorgebracht mit Schreiben vom 05.08.13 und Anwohner 2 mit Schreiben vom 05.08.13 und 13.11.13.
Die in den beiliegenden Auswertungsberichten (Anlage 1 (Beteiligungen 2013) und Anlage 2 (Beteiligung 2011) enthaltene Prüfung der Stellungnahmen einschließlich der Abwägungsempfehlungen werden gebilligt.
Der Bereich Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Auf Grund des § 10 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung Schleswig-Holstein wird der Bebauungsplan in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) als Satzung beschlossen.
Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 6) gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes 10.04.00 – Blankensee/ Alter Dorfkern – durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.