Dieser TOP wird vorgezogen behandelt.
Der Vorsitzende beantragt Rederecht für die Herren Schmidt und Engel von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ebner Stolz GmbH & Co. KG. Der Ausschuss ist einverstanden.
Herr Schmidt und Herr Engel stellen den Jahresabschluss 2012 anhand einer Präsentation vor.
Herr Wosnitza spricht die investiven Rückstellungen zur Deponie sowie die theoretische Überdeckung an. Herr Dr. Verwey weist in diesem Zusammenhang auf den Bauabschnitt 6 zur Abdeckung der Deponie hin. Herr Engel verweist auf die Gutachterbewertung und gibt weitere Erläuterungen dazu. Zum Deponienachsorgegutachten von Herrn Dr. Weber gab es für den Werkausschuss bereits Unterlagen; Herr Dr. Verwey bietet Herrn Wosnitza eine Einsichtnahme vor Ort an.
Herr Dr. Lengen fragt nach dem Verfüllvolumen und ob es kalkulatorische Leitlinien gibt. Herr Engel verweist auf die vorhandenen Vermessungen und Unterlagen und erläutert die Rückrechnung anhand des vorhandenen Restfüllvolumens. An den Grundannahmen der Vorjahre wurden keine Änderungen vorgenommen. Hinweis: Auf den festgesetzten Zinssatz der Bundesbank haben die EBL keinen Einfluss.
Herr Wiese lässt sich von Herrn Engel die Umsatzerlöse erläutern.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Wirtschaftsprüfern für die Ausführungen.
Herr Ulrich fragt, mit welchen Gebührenanhebungen wann zu rechnen sei. Herr Dr. Verwey weist darauf hin, dass dies zwar eine Frage außerhalb des TOPs sei – führt jedoch aus, dass eine bestimmte Reihenfolge abgearbeitet werde. Zuerst erfolge die Kalkulation, die Ergebnisse werden anschließend den Gremien vorgelegt. Kernaussage: Bei den Abfall- und Straßenreinigungsgebühren müsse es zu Gebührenanpassungen kommen.
Herr Ulrich lässt sich erläutern, ob es zur Niederschlagswassergebühr gerichtlich zu klärende Widersprüche gab. Auch hier weist Herr Dr. Verwey darauf hin, dass dies eine Frage außerhalb des TOPs sei – führt jedoch aus, dass es zwar viele Rückmeldungen gab, allerdings liege kein so substantieller Widerspruch vor, dass es rechtlich ein Problem mit der Satzung gäbe.
Herr Rohlf lässt sich von Herrn Engel erklären, weshalb die Rückstellung von 3,6 Mio. EUR erstmals in 2012 ausgewiesen worden ist.
Herr Freitag fragt nach der Rückstellung für die Deponie und damit dem Spartenergebnis der Abfallwirtschaft. Herr Schmidt erläutert die Zusammenhänge.
Frau Dr. Blunk hakt nach, wieso die derzeitige Werkstattentwicklung stagniere. Sie weist auf die Verpflichtung hin, dass städtische Fahrzeuge in diese Werkstatt geschickt werden sollen und fragt, ob dieser Verpflichtung nachgekommen werde. Herr Rehberg führt aus, dass es während einer Sanierung nicht ungewöhnlich sei, schnelle Anfangserfolge zu erzielen, die weitere Entwicklung sich dann jedoch verlangsame. Es wurde bislang viel investiert und der Umsatz sei deutlich gestiegen, deshalb seien Gebäude- und Flächengröße für die Werkstatt auch nicht überdimensioniert. Das Werkstattkonzept werde derzeit überarbeitet. Im Jahr 2013 gab es mittlerweile einen enormen Fortschritt. Herr Dr. Verwey weist darauf hin, dass die angesprochene städtische Verpflichtung derzeit nicht aktiv gelebt werde. Mit dem heutigen Werkstattansatz sollen hier jedoch Aufträge zurück gewonnen werden; teilweise sei dies bereits gelungen (s. Feuerwehr).
Herr Freitag lässt sich zum Thema Werkstatt die Anlage 5 zum Jahresabschluss von Herrn Rehberg erläutern (seit Jahren zu tragende interne Umlagen: Kosten für den Standort wie Flächen/Gebäude sowie Personal, Verwaltung, Buchhaltung).
Herr Freitag hält 1 Mio. EUR Umlagen für nicht schlüssig. Herr Dr. Verwey gibt den Hinweis, dass der aktuelle Stand des Werkstattkonzeptes inkl. Umlagen demnächst im Werkausschuss vorgestellt werde.
Zum Abschluss bedankt sich Herr Dr. Verwey bei den Herren Schmidt und Engel für inzwischen nunmehr 8 gemeinsam erstellte Jahresabschlüsse.
