Tagesordnung - 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:34 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2020
SI/2020/552  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 4.1  
Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020    
Ö 4.2  
Konstituierende Sitzung des Behindertenbeirats    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Die zu diesem TOP vorliegende Vorlage wird erst in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 behandelt.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Die zu diesem TOP vorliegenden Antworten auf Anfragen werden erst in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 behandelt.)    
Ö 7  
Berichte (Die zu diesem TOP vorliegenden Berichte und Anträge werden erst in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 behandelt.)    
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2020/08768  
Ö 8.2  
SPD: Entsendung in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH
VO/2020/08785  
Ö 8.3  
SPD: Wahl ihn den Bauausschuss
VO/2020/08789  
Ö 8.4  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2020/08790  
Ö 8.5  
SPD: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2020/08791  
Ö 8.6  
SPD: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2020/08792  
Ö 8.7  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2020/08793  
Ö 8.8  
SPD: Wahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Soziales
VO/2020/08794  
Ö 8.9  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2020/08795  
Ö 8.10  
SPD: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2020/08796  
Ö 8.11  
SPD: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2020/08797  
Ö 8.12  
DIE LINKE: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2020/08810  
Ö 8.13  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Dieser Antrag kann nur behandelt werden, wenn er vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit erhält)
VO/2020/08818  
Ö 8.14  
Dringlichkeitsantrag der FDP: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2020/08837  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725 (zurückgestellt in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.02.2020)
Enthält Anlagen
VO/2019/08265  
Ö 9.2  
Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck: 4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung der Bürgerschaft am 27.02.2020 Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)
Enthält Anlagen
VO/2019/08303  
Ö 9.3  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 (liegt bereits vor Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)
VO/2019/07902  
Ö 9.3.1  
Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung am 02.03.2020 zur Beschlussvorlage zum Thema Koberg Fassade: Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 - VO2020/07902-1 (wird nachgereicht Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)    
Ö 9.4  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 9.4.1  
CDU Änderungsantrag zu: Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08575-01  
Ö 9.4.2  
DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2020/08575: Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08575-02  
Ö 9.4.3  
CDU: Ergänzungsantrag zu: Änderungsantrag - Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck
2020/08575-01-01  
Ö 9.5  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 9.6  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/08597  
Ö 9.7  
Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"
Enthält Anlagen
VO/2020/08648  
Ö 9.8  
Ausbau des Stadions Buniamshof für einen Spielbetrieb in der Fußball-Regionalliga Nord
Enthält Anlagen
VO/2020/08652  
Ö 9.9  
Projektmandat für die Migration III auf Windows 10
Enthält Anlagen
VO/2020/08661  
Ö 9.10  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)
Enthält Anlagen
VO/2020/08679  
Ö 9.11  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08745  
Ö 9.12  
Förderbewerbung: "Modellprojekte Smart City"
Enthält Anlagen
VO/2020/08755  
Ö 9.13  
Beirat für Senior:innen - Aktion kostenfreies Busfahren an einem Adventseinkaufssamstag in 2020 - (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung!)
VO/2020/08784  
Ö 9.14  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2020/08831  
Ö 9.14.1  
DIE LINKE Änderungsantrag zu VO/2020/08831 "Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie"
VO/2020/08831-01  
Ö 9.14.2  
DIE LINKE Ergänzungsantrag zu VO/2020/8831 "Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie"
2020/08831-01-01  
Ö 9.14.3  
DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2020/8031-01 Änderungsantrag zu VO/2020/08831 - "Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie"
VO/2020/08831-02  
Ö 9.14.4  
DIE LINKE, SPD und CDU: Ergänzungsantrag zu "Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie"
VO/2020/08831-03  
Ö 10     Anträge der Fraktionen Die zu diesem TOP vorliegenden Vorlagen werden erst in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 behandelt. (Die zu diesem TOP vorliegenden Anträge werden erst in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 behandelt.)    
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2020      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gewinnverwendung 2018 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße      
N 15.7     Beteiligung der Schleswig-Holstein Netz AG an der Netz Lübeck GmbH      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse