Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum
Nie_USO_18.09.2018 öffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.09.2018
SI/2018/248  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2019
VO/2018/06548  
Ö 4.1.2  
Besprechnungsraum 2, Haus Trave 7. OG, Parkplatzseite    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung EBL    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
 Informationen zum stadtökologischen Lehrpfad    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
 Deponie Ihlenberg - Innenrevision/Compliance ? Annahme von stark belasteten Abfällen    
Ö 4.2.4  
?AG WiGu? bei der Feuerwehr    
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
 Broschüre "REGEN SICHER LÜBECK"    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage AM Müller ? Schweinepest (siehe USO und PB 18.09.2018 TOP 9.7)    
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage AM Mählenhoff ? Auswirkungen von greller Leuchtreklame auf Fledermäuse (siehe USO und PB 18.09.2018 TOP 9.9)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
AM Mählenhoff - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck (vertagt USO20.02.2018 TOP 5.2)
VO/2018/05723  
Ö 5.2  
Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Deponie Ihlenberg (Antrag zum TOP 4.2.3)
VO/2018/06772  
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
 VO/2018/06466  
Ö 6.2  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
Enthält Anlagen
 VO/2018/06025  
Ö 6.3  
Neueröffnung der Stadtteilbüros - Aktueller Sachstand/ Konzept - Überplanmäßige Bewilligung - Anmietung Carl-Gauß-Straße
Enthält Anlagen
 VO/2018/06714  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 VO/2018/06478  
Ö 7.2  
2. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und zu den Ergebnissen
Enthält Anlagen
 VO/2018/06706  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage AM Martens - Fällung einer Kastanie auf dem Gelände der Ernestinenschule
VO/2018/06662  
Ö 8.2  
Anfrage AM Mählenhoff - Mikroplastik aus Kunstrasenplätzen
VO/2018/06730  
Ö 8.3  
Anfrage AM Barbara Steffen - Schadstoffbelastung durch die Mülldeponie Ihlenberg
VO/2018/06766  
Ö 8.4  
Anfrage AM Duggen - Piktogramme Straße am Schellbruch    
Ö 8.5  
Verschiedenes Herr Wiese - Unfallschwerpunkt Lindenteller    
Ö 8.6  
Verschiedenes AM Schaffenberg - Erfahrungs- und Informationsaustausch Sozialausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Thema Drogenproblematik    
Ö 8.7  
Verschiedenes AM Müller - Abflussprobleme bei Starkregen Bach Medebek    
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
 Verschiedenes Herr Riekhof - Informationsblatt EBL zur Abfallentsorgung    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.09.2018      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 11.1     Durchführung des öffentlichen Rettungsdienstes in der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Nie_USO_18.09.2018 öffentlich (10555 KB)