Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung (Herstellung Nichtöffentlicher Teil; Vorziehen TOP 5.3.2 und 7.1 bis 7.4 (Beratung nach Polizeibeirat); Gemeinsame Beratung TOP 3.1.1 mit 3.3.4 )    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Aktuelle Situation im Bereich Drogenszene / Krähenteich    
Ö 3.1.2  
Drogenkonsum im Baobab-Park    
Ö 3.2  
Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.3     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Mählenhoff - Reichsbürger
VO/2018/06401  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
AM Zahn (SPD): Partylärm im Carlebach Park
VO/2018/06381  
Ö 3.3.3  
Enthält Anlagen
AM Zahn (SPD): Nächtlicher Lärm am Hansering
VO/2018/06382  
Ö 3.3.4  
AM Zahn (SPD): Drogenszene Lübeck
VO/2018/06383  
Ö 3.3.5  
Anfrage AM Friedrichsen - Kontrolle Brückenbefahrung Lkw    
Ö 3.3.6  
Anfrage AM Friedrichsen - Kontrolle Handynutzung während des Fahrradfahrens    
Ö 3.3.7  
Anfrage AM Friedrichsen - Überwachung des ruhenden Verkehrs an Sonntagen    
Ö 3.3.8  
Anfrage AM Mauritz - Wohnungsdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen beim G20-Gipfel    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.08.2018
SI/2018/247  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der ersten Arbeitsergebnisse des Konzepts Anpassung an den Klimawandel    
Ö 5.2.2  
Sachstand Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Kosten Löschwasserentnahme an Hydranten - Anfrage AM Mauritz (siehe USO 21.08.2018 TOP 14.1)    
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Kastaniensterben - Anfrage AM Zahn (siehe USO 21.08.2018 TOP 9.5)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Antrag AM Schulze - Verbot der Verwendung von Bioziden auf Flächen der Bahn (Herbizideinsatz am Wallhafen) (vertagt USO 21.08.2018 TOP 5.2 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2018/06268  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 7.2  
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 7.3  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 7.4  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2018/06215  
Ö 8  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Schulze - Dramatische Situation am Krähenteich bezüglich Wasserqualität (Antwort siehe VO/2018/06336 (Sitzung des HA am 11.09.2018 TOP 3.1.1))
VO/2018/06334  
Ö 9.2  
Anfrage AM Schulze - Umsetzung von VO/2016/03744 und VO/2016/03435
VO/2018/06460  
Ö 9.3  
Anfrage AM Steffen - Schmierereien und Graffitis
VO/2018/06467  
Ö 9.4  
Anfrage AM Dr. Lengen - MAZ Scheel
VO/2018/06473  
Ö 9.5  
Anfrage AM Mauritz - Hundefreilauffläche Raum Dänischburg/Seeretz    
Ö 9.6  
Anfrage AM Zahn - Wildschweine Stadtteil Moisling    
Ö 9.7  
Anfrage AM Müller - Schweinepest    
Ö 9.8  
Anfrage AM Martens - Kontrolle Baustellen    
Ö 9.9  
Anfrage AM Mählenhoff - Auswirkungen von greller Leuchtreklame auf Fledermäuse    
Ö 9.10  
Verschiedenes Frau Mählenhoff - Informationen zum stadtökologischen Lehrpfad    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.08.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     MAZ Scheel      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Durchführung von Abschlepp- und Verwahrfällen (Ersatzvornahmen) über ca. 390.000,- EUR im Zeitraum 2019 - 2021      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)