Tagesordnung - 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 29.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Herrn Borszcz zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026 Thema: Verkehrsregelung Ortseinfahrt Travemünde
VO/2026/14819  
Ö 2.2     Frage von Herrn Scherhag zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026 Thema: Parksensoren an stadteigenen Schiffsliegeplätzen
VO/2026/14818  
Ö 2.3     Anregungen von Herrn Duscha zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2026 Thema: Straße Auf dem Baggersand - Travemünde
VO/2026/14825  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025
SI/2025/732  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1     Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2026/14830  
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1     BM Juleka Schulte-Ostermann, Anfrage gem. §16 GO zu Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf Kinder- und Jugendbeteiligung in der Hansestadt Lübeck
VO/2026/14809  
Ö 6.2     Anfrage des BM Andreas Müller (Fraktion Linke&GAL), gem. §16 GO, zu: Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14684  
Ö 6.2.1     Antwort auf Anfrage des BM Andreas Müller (Fraktion Linke&GAL), gem. §16 GO, zu: Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse (Die Antwort wird nachgereicht und wurde noch im Rahmen der Ladefrist angemeldet.)    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 7.2     Quartiersgaragen in Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3.)
VO/2025/14383  
Ö 7.3     Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.2 und 7.3.)
3/11836-02-01-01  
Ö 7.4     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 7.5     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 7.6     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Lag bereits vor. Der Bericht befindet sich aktuell noch bis voraussichtl. Februar 2026 im Gremienverlauf. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
VO/2023/11920-02  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Wahlvorlagen zu TOP 8 en bloc.)    
Ö 8.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2025/14784  
Ö 8.1.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2025/14784-01  
Ö 8.2     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2025/14785  
Ö 8.3     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2025/14786  
Ö 8.4     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2025/14787  
Ö 8.4.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2025/14787-01  
Ö 8.5     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2025/14788  
Ö 8.6     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14789  
Ö 8.7     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2025/14790  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Lag bereits vor. Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 9.2     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 9.3     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 9.4     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 9.5     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 9.6     Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums
Enthält Anlagen
VO/2025/14484  
Ö 9.7     380/110 KV-Überlandleitung - TenneT (Lag bereits vor. Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung in geänderter Fassung empfohlen.)
Enthält Anlagen
2025/14437-01-01  
Ö 9.8     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2026 (05. - 07.06.2026) i. H. von 450.000,00 €
VO/2025/14708  
Ö 9.9     Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".
Enthält Anlagen
VO/2025/14728-01  
Ö 9.10     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2025/14735  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Herr Nino Zarbock wird gem. § 115 Abs. 2 GO zum 01.02.2026 zum Rechnungsprüfer bestellt.

 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

Ö 9.11     Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss (Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14752  
Ö 9.12     Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo) (Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen, ebenso im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14760  
Ö 9.13     Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14820  
Ö 9.14     Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026 (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14775  
Ö 9.15     Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026 (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14800  
Ö 9.16     Freigabe zur Besetzung einer Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17.)
VO/2025/14777  
Ö 9.17     Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.16 und 9.17.)
VO/2025/14769  
Ö 9.18     Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung (nebst Löschwasserversorgung) für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf die Gemeinde Krummesse
Enthält Anlagen
VO/2025/14635  
Ö 9.19     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Diese Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ausschuss am 20.1. vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
VO/2025/14000-01  
Ö 10.2     Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-02  
Ö 10.2.1     Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses/Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu dem Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-01  
Ö 10.2.2     Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und des Bauausschusses zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
2025/14434-02-01  
Ö 10.3     BM Lothar Möller: Schaffung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14780  
Ö 10.4     Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52
VO/2025/14793-01  
Ö 10.5     CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele
VO/2026/14811  
Ö 10.6     Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule und Sport zur Beratung in der gemeinsamen März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14826  
Ö 10.7     AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung (Die Bürgerschaft empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)
VO/2026/14827  
Ö 10.8     AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz (Die Bürgerschaft empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2026/14829  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Empfehlung im Bauausschuss am 19.1.2026 geändert zu beschließen.)      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzvogtweg      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Zeppelinstraße      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.6     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 15.7     Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse