Vorlage - VO/2025/14769  

Betreff: Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Guseva, Olga
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
27.01.2026 
44. Sitzung des Hauptausschusses      
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.01.2026 
21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

  1. Freigabe zur Besetzung von 4 Stellen für Heilpädagog:innen und 5 Stellen für Assistent:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage des Haushaltbegleitbeschlusses 2025/14306-01-01.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die stellenplanmäßige Ordnung herzustellen.

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

4.510 Familienhilfen/Jugendamt

Zustimmung

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.110 Personal

Zustimmung

1.103 Digitalisierung, Organisation und

Strategie

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die fachlich angemessene Versorgung von Heilpädagog:innen und Assistent:innen ist im Interesse von Kindern und sichert deren Teilhabe

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein, ist im HH 26 geordnet (Konsolidierungsmaßnahme)

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

Mit der Berichtsvorlage VO/2025/14199 „Ausbau der Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit eigenen Heilpädagog:innen und Assistent:innen

r heilpädagogische Maßnahmen“ wurden die politischen Gremien über den Bedarf im Bereich 4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen informiert.

Die Gesamtzahl der Stellen kann laut Haushaltsbegleitbeschluss 2026 weiterhin erhöht werden, wenn zusätzliche Stellen durch den gleichzeitigen Wegfall bisher zugekaufter, teurerer Leih-/ Honorarkräfte entstehen und somit zu nachweislichen Kosteneinsparungen im Haushalt führen.

Diese Erweiterung um 4 Stellen für Heilpädagog:innen (S 9) und 5 Stellen für Assistent:innen (S 2)hrt nachweislich dazu konsumtive Mittel einzusparen und ist für eine fachliche und zukunftsorientierte Weiterentwicklung bei der Betreuung von Kindern mit Behinderung in den städtischen Kindertageseinrichtungen unabdingbar.

Die 4 Stellen für Heilpädagog:innen und 5 Stellen für Assistent:innen sind im Haushalt 2025 nicht enthalten.

r Kinder mit Behinderungen und Anspruch auf heilpädagogische Maßnahmen in den Städtischen Kindertageseinrichtungen werden die Personalkosten für heilpädagogische Fachkräfte/Assistenzkräfte im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe des Kindes über die Eingliederungshilfe nach dem SGB IX finanziert.

Die Neuschaffung der Stellen über das Haushaltsverfahren 2027 und unter Nutzung des Stellenpools in 2026 ist notwendig zur Umsetzung der von der Bürgerschaft im Rahmen des Haushalts 2026 beschlossenen Konsolidierungsmaßnahme „Umstellung bei den heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen von externem auf städtisches Personal“ (VO/2025/14306, Anlage 8, lfd. Nummer 45).  

Das bedeutet, im Gegenzug zu der Einrichtung der Stellen entfallen die bisher teurer eingekauften heilpädagogischen Maßnahmen über Institute, weil wir den Einkauf entsprechend reduzieren würden. Die Ersparnis für die Jahre 2026 bis 2029rde bei Umsetzung der beantragten Stellenbesetzung insgesamt 160.800 Euro betragen.

 


Anlagen

keine