Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025
SI/2025/835  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.2  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 3.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 3.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Es ist eine geeignete Beleuchtung für Fußnger und Radfahrer für den Wesloer Weg zu errichten.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

Der Vorsitzende schließt im Anschluss an die Beratung zu TOP 10.2 um 20:41 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung erklärt der Vorsitzende, dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth und Herr Henseler am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werden und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

 

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 11 und TOP 15.1 bis 15.3 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 20:42.

 

 Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Es ist eine geeignete Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer für den Wesloer Weg zu errichten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

X

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.
 

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Sachstandsbericht zum städtebaulichen Konzept Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2020/09463-02  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bericht zum Beschluss des Bauausschusses zur Ansiedlung von Gewerbe im Glashüttenweg (VO/2025/14027)
Enthält Anlagen
VO/2025/14027-01  
Ö 5.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5.6  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.6.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.7  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung
VO/2023/12861-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Status quo zur Villa am Burgfeld 12
VO/2025/14375  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erweiterung des Lehmannkais, zwingend erforderlich?
VO/2025/14371  
Ö 6.2.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Öffnung des Reusch-Geländes    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Freiflächensituation in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Brückensituation in Lübeck    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den HH-Begleitbeschlüssen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Busverkehr in der Fischergrube    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): 77. Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285-01  
Ö 7.2.2  
SPD: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe
VO/2025/14367  
Ö 7.3  
SPD: Kurgartenstraße zur Fahrradzone umwidmen
VO/2025/14369  
Ö 7.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mähfreier Mai auf städtischen Flächen
VO/2025/14330  
Ö 7.5  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379  
Ö 7.5.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379-01  
Ö 7.6  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380  
Ö 7.6.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380-01  
Ö 7.7  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381  
Ö 7.7.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381-01  
Ö 7.8  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382  
Ö 7.8.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382-01  
Ö 7.8.2  
Änderungsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) zu Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
Enthält Anlagen
2025/14382-01-01  
Ö 7.9  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Analyse der Geschwindigkeitsmessungen und Handlungsempfehlungen
VO/2025/14384  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 11.3     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse