Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025
SI/2025/835  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.2  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 3.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 3.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Sachstandsbericht zum städtebaulichen Konzept Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2020/09463-02  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bericht zum Beschluss des Bauausschusses zur Ansiedlung von Gewerbe im Glashüttenweg (VO/2025/14027)
Enthält Anlagen
VO/2025/14027-01  
Ö 5.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5.6  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.6.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.7  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung
VO/2023/12861-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Status quo zur Villa am Burgfeld 12
VO/2025/14375  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erweiterung des Lehmannkais, zwingend erforderlich?
VO/2025/14371  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die LPA hat in ihrer Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren (PFV) für die Erweiterung  des Lehmannkais (Lehmannkai 1+) angegeben:

“Aus hafenentwicklungstechnischer Sicht ist das Planvorhaben Lehmannkai 1+ für den Port of Lübeck zwingend erforderlich.” (Hervorhebung des Anfragenden)

  1. Wie schätzt die Verwaltung aktuell den Auslastungsgrad der Mittelhäfen in Dänischburg-Siems und Schlutup ein?
     
  2. In welchem Umfang lässt sich die Kapazität der Mittelhäfen in Dänischburg-Siems und Schlutup durch zusätzliches Personal und Investitionen in Automatisierung und Digitalisierung bis 2040 steigern?
     
  3. Die neue Seeverkehrsprognose des Bundes von Mai 2025 erwartet für den Lübecker Hafen eine Steigerung des Umschlages bis 2040 von insgesamt nur noch 12% ggü. 2019 und von insgesamt nur noch 4% ggü. 2010.
     
  4. Sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, ihre o.a. Stellungnahme im PFV vor dem Hintergrund dieser neuen Prognose und den Antworten zu 1) und 2) zu korrigieren? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, in welcher Form und wann beabsichtigt die Verwaltung eine Korrektur ihrer Stellungnahme im PFV?  


 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die LPA hat in ihrer Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren (PFV) für die Erweiterung  des Lehmannkais (Lehmannkai 1+) angegeben:

“Aus hafenentwicklungstechnischer Sicht ist das Planvorhaben Lehmannkai 1+ für den Port of Lübeck zwingend erforderlich.” (Hervorhebung des Anfragenden)

  1. Wie schätzt die Verwaltung aktuell den Auslastungsgrad der Mittelhäfen in Dänischburg-Siems und Schlutup ein?
     
  2. In welchem Umfang lässt sich die Kapazität der Mittelhäfen in Dänischburg-Siems und Schlutup durch zusätzliches Personal und Investitionen in Automatisierung und Digitalisierung bis 2040 steigern?
     
  3. Die neue Seeverkehrsprognose des Bundes von Mai 2025 erwartet für den Lübecker Hafen eine Steigerung des Umschlages bis 2040 von insgesamt nur noch 12% ggü. 2019 und von insgesamt nur noch 4% ggü. 2010.
     
  4. Sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, ihre o.a. Stellungnahme im PFV vor dem Hintergrund dieser neuen Prognose und den Antworten zu 1) und 2) zu korrigieren? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, in welcher Form und wann beabsichtigt die Verwaltung eine Korrektur ihrer Stellungnahme im PFV?  


 

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der folgenden Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Öffnung des Reusch-Geländes    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Freiflächensituation in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Brückensituation in Lübeck    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den HH-Begleitbeschlüssen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Busverkehr in der Fischergrube    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): 77. Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285-01  
Ö 7.2.2  
SPD: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe
VO/2025/14367  
Ö 7.3  
SPD: Kurgartenstraße zur Fahrradzone umwidmen
VO/2025/14369  
Ö 7.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mähfreier Mai auf städtischen Flächen
VO/2025/14330  
Ö 7.5  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379  
Ö 7.5.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379-01  
Ö 7.6  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380  
Ö 7.6.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380-01  
Ö 7.7  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381  
Ö 7.7.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381-01  
Ö 7.8  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382  
Ö 7.8.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382-01  
Ö 7.8.2  
Änderungsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) zu Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
Enthält Anlagen
2025/14382-01-01  
Ö 7.9  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Analyse der Geschwindigkeitsmessungen und Handlungsempfehlungen
VO/2025/14384  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 11.3     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse