TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024 (Anlage wird nachgereicht.) |
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SI/2024/588 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Vorstellung erster Planungen durch die Koordinatorin Erinnerungskultur Dr. Christiane Bürger - mit Präsentation |
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Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.5 Nordische Filmtage Lübeck): Vorstellung der Planungen für die 66. NFL vom 06. - 10.11.2024 |
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Ö 3.2.4 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation |
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Ö 3.2.5 |
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Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Jüdischer Friedhof Moisling und Aktuelles aus dem Bereich Archäologie und Denkmalpflege - mit Präsentation |
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Ö 3.2.6 |
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Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus" |
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Ö 3.3 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
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VO/2024/12875 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
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15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.02.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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Ö 3.4 |
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AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für Kulturelle Bildung |
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VO/2024/13234 |
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Ö 3.4.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für kulturelle Bildung |
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VO/2024/13234-01 |
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Ö 3.4.2 |
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AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Weitere Anfrage auf Antwort auf die Anfrage von AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für kulturelle Bildung |
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2024/13234-01-01 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen |
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VO/2024/13332 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender |
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VO/2024/13341 |
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Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler |
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VO/2024/13343 |
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Ö 3.8 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Stand des geplanten Umweltbildungszentrum und zum Verbleib der Pampauer Fossilien im Museumsbestand. |
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VO/2024/13342 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage |
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VO/2024/13193 |
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Ö 5.2 |
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Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise |
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VO/2024/13205 |
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Ö 5.3 |
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Feuerschiff Fehmarnbelt (zur Kenntnisnahme) |
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VO/2024/13272 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13113 |
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Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Sicherung der bestehenden Substanz der denkmalgeschützten Tudorhallen auf der Rodenkoppel |
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VO/2024/13232 |
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Ö 7.2 |
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Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen. |
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VO/2024/13333 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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