Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Hr. Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Hr. Stolzenberg weist darauf hin, dass Fr. Senatorin Frank und Hr. Aiko Wagner krankheitsbedingt an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können und durch Hr. Soomann vertreten werden.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.4.2, VO 2024/13234-01-01, AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Weitere Anfrage auf Antwort auf die Anfrage von AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für kulturelle Bildung               

-          TOP 3.6, VO/2024/13341, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Ankauf von aktuellen Leihgaben weiblicher Kunstschaffender

-          TOP 3.7, VO/2024/13343, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Bereitstellung von Ausstellungsflächen für die Jahresschau der Gemeinschaft Lübecker Künstlerinnen und Künstler

-          TOP 3.8, VO/2024/13342, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Stand des geplanten Umweltbildungszentrum und zum Verbleib der Pampauer Fossilien im Museumsbestand.               

AV Stolzenberg schlägt die gemeinsame Beratung der TOPe 6.1 und 6.2 vor.

Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 3.2.5 im Anschluss an TOP 2.1 zu behandeln.

Ferner schlägt der Vorsitzende vor, TOP 7.2 im Anschluss an TOP 3.8 zu behandeln.

Gegen die beantragten Änderungen gibt es keinen Widerspruch. Der Ausschuss beschließt die geänderte Tagesordnung.