Auszug - AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen  

10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/12875 AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AV Stolzenberg teilt mit, dass die Beantwortung in einer der kommenden Sitzungen folge.
 


Beschluss:

 

Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung:

 

  • Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
  • Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
  • Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
  • Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?

 - welcher Umsatz wird generiert

 - wer trägt welche Kosten

 - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)?

  • Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
  • Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
  • Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
  • Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum