Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift 2.7.24 - öffentl. Teil -

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024

SI/2024/580

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Informationen aus der Wohngeldbehörde

Ö 3.2

NEU: Anfrage Frau Akyurt zum Krankenstand im Bereich 2.500

Ö 3.3

NEU: Anfrage von Frau Akyurt zum Gesetz über Pflegeeinrichtungen

Ö 3.4

NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zur evtl. Pflegeeinrichtung in der Schwartauer Landstraße

Ö 3.5

NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zu andern Pflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck

Ö 3.6

NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zum Housing First

Ö 3.7

Information zur Bahnhofsmission

Ö 3.8

NEU: Anfrage von Frau Akyurt zur Verweisung des TOP 11.1 in den nichtöffentlichen Teil

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht zum Antrag von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut

VO/2024/12931-02

Ö 4.2

Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen

1778-01-02-01-01

Ö 4.3

Mehrgenerationenhaus Eichholz

VO/2024/13467

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Weiterentwicklung und Ausweitung der städtischen Finanzierung

03.09.2024 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Weiterentwicklung und Ausweitung der städtischen Finanzierung

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

24.09.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme als Zwischenbericht.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Im Anschluss an die Kenntnisnahme zu TOP 7.10 erfolgt die Kenntnisnahme des Berichtes zu TOP 9.35, der durch einen technischen Fehler den Verwaltungsvorlagen unter TOP 9.35 zugeordnet wurde.

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht,

der TOP 9.35 zugeordnet ist an dieser Stelle zur Kenntnis.

Ö 4.4

Bericht über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2005" (VO/2024/12999-01 Vorlage wird nachgereicht)

Ö 4.5

Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik

VO/2024/13197-02

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Haushalt 2025 (VO 2024/13494 - Vorlage wird nachgereicht)

VO/2024/13494