Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	11. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024	SI/2024/579
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050	VO/2022/11050-01
Ö 3.2	Notwendige Pflegesatzerhöhungen 2024/2025 bei SIE
Ö 3.3	Informationen zum Cafe Salut (Frau Scharf wird zu diesem TOP eingeladen.)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Schulentwicklungsplanung Förderzentren	VO/2024/13171
Ö 4.2	Mündlicher Bericht Soziale Wohnraumförderung
Ö 4.3	Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote	2024/12914-01-01
Ö 4.4	Vorstellung der Stabsstelle Migration und Ehrenamt (Anwesend sind Frau Darouich für die Interessenvertretung Forum für Migrant:innen und Frau Nowroth für EPunkt)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags	VO/2024/13318
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13171-04
Ö 6.2	Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13171-05
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift öffentlicher Teil (524 KB)

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