Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Gäste Frau Darouich, Frau Nowroth und Frau Wienicke und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie schlägt folgende Änderungen für die Tagesordnung vor:

TOP 3.1 und TOP 4.2 sollten wegen der gleichen Thematik zusammen beraten werden;

TOP 3.3 wird zurückgestellt, da die Verwaltung sich noch in der Prüfung befindet;

TOP 4.1, Top 6.1 und TOP 6.2 werden ebenfalls zusammen beraten, weil es um den Schulentwicklungsplan und die Förderzentren geht.

Hierzu erklärt Herr Müller, dass im Ausschuss für Schule und Sport eine gemeinsame Sitzung vom Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Schule und Sport sowie dem Ausschuss für Soziales vorgeschlagen wurde, in dem diese TOPs zu beraten sind.

Herr Voht verweist auf die Aussage der Verwaltung aus der letzten Sitzung und hinterfragt, warum der gesamte Ausschuss für Soziales teilnehmen soll, wenn keine Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales für die Thematik besteht.

Auch Frau Akyurt hinterfragt die Zuständigkeit.

Frau Prüß bestätigt, dass die Zuständigkeit nicht beim Ausschuss für Soziales liegt, betont aber die Schnittstellen bei diesem Thema und schlägt vor, dass Herr Dr. Mischnik, sie selbst und der Beirat für Menschen mit Behinderung teilnehmen sollten, sowie alle anderen Verteter:innen des Ausschusses, die sich anschließen möchten.

Herr Müller-Lornsen erklärt, dass er die Zuständigkeit sehr wohl im Ausschuss für Soziales sieht, da es nicht nur um die Kinder geht, sondern auch um die Elternassistenz, die dem Ausschuss für Soziales zuzuordnen ist.

Frau Akyurt schlägt vor, dass dieser TOP zu vertagen ist, bis das Rechtsamt in dieser Sache die Zuständigkeiten geprüft hat.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

Der Ausschuss für Soziales entscheidet mit 14 Stimmen einstimmig die Vertagung von TOP 4.1, TOP 6.1 und TOP 6.2.

Abschließend lässt sie über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis TOP 14 en bloc einzeln abstimmen:

Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Teilnahme von Herrn Blank, Frau Hartfuß, Herrn Wadehn und Frau Timmermann von der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung nutzt die Vorsitzende die Gelegenheit, sich im Namen des Ausschusses bei Herrn Wulf, dem stellv. Bereichsleiter der Soziales Sicherung, für seine Arbeit zu bedanken und wünscht ihm alles Gute für den bevorstehenden Ruhestand.“