Das Café Salut, betrieben durch die Heilsarmee Lübeck, versteht sich als Ansprechpartner für in Not geratene Menschen und hilft diesen, ein sinnerfülltes Leben aufzubauen. Die Hilfe zielt ab auf eine ganzheitliche Erneuerung, Prävention, Wiederherstellung und Fürsorge. Es liegt in unmittelbarer Nähe zum Männerwohnheim in der Engelsgrube. Täglich in der Zeit zwischen 07:00 Uhr und 15:30 Uhr wird Frühstück bzw. Mittagessen angeboten. Es wurden bis vor kurzem täglich ca. 60 Essen bei 25 Sitzplätzen ausgegeben. Einmal wöchentlich wird Essen zur Mitnahme von der Lübecker Tafel in den Räumlichkeiten ausgegeben. Das Café Salut dient als Aufenthaltsort von wohnungs- und obdachlosen Männern und Frauen, Rentnern und arbeitslosen Menschen. Die Bewohner des Männerwohnheims nutzen das Angebot regelmäßig.
Das Café Salut richtet sich nicht explizit an eine spezielle Klientel, welches im Quartier Innenstadt einer besonderen Betreuung und Begleitung bedarf. Es hat, nach Auffassung der Verwaltung, den Charakter einer Sozialstation.
In der Innenstadt ist eine Vielzahl von (städtisch finanzierten) Angeboten für den überwiegenden Teil der Klientel angesiedelt. Exemplarisch wird auf folgende Angebote hingewiesen:
- Begegnungsstätte für drogensuchterkrankte Bürger:innen und das Streetworker Mobil der AWO gGmbH
- Café W. u. T. des Vereins Selbsthilfe-Organisation Soziales Lübeck e.V.
- Beratungsstellen für Frauen, Jungerwachsene sowie die Zentrale Beratungsstelle und die „Mühle 77“ der DNNO
- Div. Lübecker Frauenberatungsstellen (Aranat e.V., Biff e.V., usw.)
- Div. Ausgabestellen der Lübecker Tafel e.V.
- Lübecker Herzenswärmebus der Obdachlosenhilfe e.V:
Es sind weitergehende Informationen zur Fragestellung eingeholt worden, wie die Finanzierung bisher sichergestellt wurde und warum diese Finanzierung nicht länger möglich sei. Zudem wurde angefragt, ob Vernetzungen und Kooperationen mit anderen Träger:innen für ähnliche Angebote im Quartier Innenstadt bestehen, um Doppelleistungen vermeiden zu können.
Die Heilsarmee Deutschland teilt dazu mit, dass sie die defizitäre Einrichtung „Begegnungsstätte Salut“ in Lübeck seit 2021 mit zinslosen Darlehen finanziert habe, weil zu diesem Zeitpunkt im Rahmen der Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen der Anteil des Café Salut aus dem Gesamtkonzept der Heilsarmee für Lübeck für das sogenannte „Männerwohnheim“ (Einrichtung im Sinne des § 67 SGB XII) herausgerechnet wurde. Diese Finanzierung ist der Heilsarmee künftig nicht mehr möglich.
Das Café Salut sei gem. Stellungnahme der Heilsarmee u. a. für einen reibungslosen Ablauf im Männerwohnheim notwendig. Eine Schließung des Cafés würde das Männerwohnheim massiv beeinträchtigen. Es sei mit einer nicht gewollten Dynamik zu rechnen. Das Café sei ein besonderes, wichtiges Angebot und ein wichtiger Baustein für die Männer aus dieser Einrichtung.
Das Vorhalten einer Begegnungsstätte als Teil des Männerwohnheims war und ist seitens der Verwaltung zu keinem Zeitpunkt mit der Heilsarmee vereinbart worden. Insofern besteht seitens der Verwaltung kein Auftrag an die Heilsarmee, dies aus den Mitteln für die Notunterkunft vorzuhalten.
Das Café Salut ist vielmehr bisher als ein freiwilliges, zusätzliches Angebot der Heilsarmee einzuordnen, welches in dortiger finanzieller Verantwortung eigenverantwortlich vorgehalten wird.
Das bestehende Budget für freiwillige Leistungen im Rahmen von Zuwendungen und Zuschüssen ist bereits durch die bestehenden, durch die Bürgerschaft beschlossenen Projekte ausgeschöpft. Außerdem wurde durch das Land in der Vergangenheit im Rahmen der Haushaltsgenehmigung wiederkehrend darauf hingewiesen, dass eine Ausweitung der Finanzierung von freiwilligen Leistungen kritisch gesehen wird. Zudem ist die angespannte Haushaltslage der Hansestadt Lübeck hinreichend bekannt.
Eine zwingende Notwendigkeit des Bestehens des Café Salut wird aufgrund ausreichender anderer Angebote nicht festgestellt. Eine finanzielle Unterstützung des Café Salut ist aus Verwaltungssicht daher nicht erforderlich. Eine mögliche Einsparung oder Kompensation für diese freiwillig zu finanzierende Leistung ist in den städtischen Haushalten 2024 und 2025 nicht vorhanden.
