| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024 |
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SI/2024/580 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Informationen aus der Wohngeldbehörde |
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| Ö 3.2 |
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NEU: Anfrage Frau Akyurt zum Krankenstand im Bereich 2.500 |
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| Ö 3.3 |
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NEU: Anfrage von Frau Akyurt zum Gesetz über Pflegeeinrichtungen |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zur evtl. Pflegeeinrichtung in der Schwartauer Landstraße |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zu andern Pflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck |
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| Ö 3.6 |
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NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Sachstand zum Housing First |
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| Ö 3.7 |
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Information zur Bahnhofsmission |
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| Ö 3.8 |
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NEU: Anfrage von Frau Akyurt zur Verweisung des TOP 11.1 in den nichtöffentlichen Teil |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Antrag von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
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VO/2024/12931-02 |
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| Ö 4.2 |
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Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen |
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1778-01-02-01-01 |
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| Ö 4.3 |
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Mehrgenerationenhaus Eichholz |
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VO/2024/13467 |
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| Ö 4.4 |
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Bericht über die Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf des Förderprojektes "Digitales Gesundheitsamt 2005" (VO/2024/12999-01 Vorlage wird nachgereicht) |
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| Ö 4.5 |
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Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik |
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VO/2024/13197-02 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Haushalt 2025 (VO 2024/13494 - Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/2024/13494 |
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| Ö 5.2 |
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Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung |
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VO/2024/13488 |
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| Ö 5.3 |
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Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX |
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VO/2024/13486 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Ausschuss muss sich zu der eigenen Zuständigkeit vereinbaren) |
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VO/2024/13171-04 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.9.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.1.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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02.07.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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03.09.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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14.11.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2024 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2024 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Ausschuss muss sich zu der eigenen Zuständigkeit vereinbaren) |
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VO/2024/13171-05 |
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| Ö 6.3 |
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Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (Überweisung in den Ausschuss für Soziales und hiernach in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der abschließenden Beratung im Hauptausschuss.) |
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VO/2024/13371-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Situation in 2.500 - Darstellung der personellen und thematischen Überlastung |
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| N 11.2 |
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NEU: Anfrage von Frau Siegenbrink zum Offenen Brief zum HGH |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Beschluss über Bewilligung des Antrages für den 3. Förderaufruf - Direktvergabe SWL Digital (VO/2024/13507 - Vorlage wird nachgereicht) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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