Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 04.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024

SI/2024/566

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024

SI/2024/567

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.1.1

Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung

VO/2024/12987-01

Ö 3.2

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn

VO/2024/13418

Ö 3.3

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'

VO/2024/13601

Ö 3.4

Bebauungsplan 32.25.00 - Mühlenberg / Quellenweg - Aufstellungsbeschluss

VO/2024/13629

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2025 (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2024/13494-07

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Anpassung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg

VO/2024/13613

Ö 5.2

Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen

VO/2024/13556

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche

Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

16.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche

Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

04.11.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 16.09.2024 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13556):

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

Antwort:

Die Kosten für diese Veranstaltung hatten keine Auswirkungen auf die Baumaßnahmen der Hansestadt Lübeck.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage von AM Sascha Luetkens (LINKE): Barrierefreiheit

VO/2024/13663

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde

VO/2024/13679

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Teschner (FDP): Anfrage zu Baumaßnahmen

Ö 6.2.5

Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rinne im Dreifelderweg

Ö 6.2.6

Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Baumaßnahme Moristeig / Maienweg / Pumpwerk Landgraben

Ö 6.2.7

Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße

Ö 6.2.8

Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Vorstellung Kurgebiet

Ö 6.2.9

Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe

Ö 6.2.10

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke

Ö 6.2.11

Anfrage des AM Prieur (CDU): Städtebauliche Verträge

Ö 6.2.12

Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm

Ö 6.2.13

Anfrage des AM Steffen (CDU): Entsiegelung von Mittelstreifen

Ö 6.2.14

Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Umleitungssituation Brandenbaum

Ö 6.2.15

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Verkehrssituation im Glashüttenweg

Ö 6.2.16

Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Gehweg Dummersdorfer Straße

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde

VO/2024/13509

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

VO/2024/13534

Ö 7.3

AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Christopher Lötsch (CDU), Kristin Blankenburg (SPD): Ehrenfriedhof

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - hier: Beseitigung eines Einfamilienhauses

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) im Bauausschuss am 15.07.2024: Mietverträge von Schuppen 9

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Situation Pinassenweg