Auszug - Anfrage des AM Prieur (CDU): Städtebauliche Verträge  

Anfrage:

AM Prieur fragt zum B-Plan Niendorf/Holzkoppel, woher die Festlegung komme, dass es politischer Wille in Lübeck sei, dass die Käufer eines Hauses auch dort einziehen müssten.

Antwort:

Frau Belchhaus erläutert, dass diese Eigennutzungsverpflichtung das erste Mal im Vertrag zum B-Plan Medenbreite vereinbart worden sei und diese Verpflichtung folgend in allen Verträgen zu B-Planverfahren, die Einfamilienhäuser vorsehen so umgesetzt angewandt worden sei. Hintergrund sei, dass es eine große Nachfrage nach dem sogenannten Eigenheim zu dieser Art der Eigentumsbildung gebe und der Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung gemäß den Grundsätzen des Baugesetzbuches (§1) Rechnung getragen werden solle.