Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024
SI/2024/566  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024
SI/2024/567  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-01  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'
VO/2024/13601  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 32.25.00 - Mühlenberg / Quellenweg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13629  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2025 (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13494-07  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Anpassung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2024/13613  
Ö 5.2  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Sascha Luetkens (LINKE): Barrierefreiheit
VO/2024/13663  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde
VO/2024/13679  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Anfrage zu Baumaßnahmen    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rinne im Dreifelderweg    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Baumaßnahme Moristeig / Maienweg / Pumpwerk Landgraben    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Vorstellung Kurgebiet    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Städtebauliche Verträge    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Entsiegelung von Mittelstreifen    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Umleitungssituation Brandenbaum    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Verkehrssituation im Glashüttenweg    
Ö 6.2.16  
Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Gehweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den als reines Wohngebiet bezeichneten Bereich innerhalb der Straßen Mühlenberg, Ziegenhorst, Quellenweg, Rose, Maikuhlenweg, sowie der abgehenden Stichstraßen Usedomweg, Wollinweg und Rügenweg im Stadtteil Travemünde einzuleiten (siehe Abgrenzung im B-Plan 32.41.00).

 

Ziel des Bebauungsplanes soll es sein die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen weitgehend  homogenen Strukturen festzulegen, die weitere Bebauung in diesem Gebiet in ihren Dimensionen zu begrenzen auf Ein- und Zweifamilienhäuser zur Nutzung als Wohnhäuser mit Erstwohnsitz-Nutzung und bei Interesse als Planungsvariante in Teilbereichen, die besonders große Grundstücke aufweisen, eine Zweite-Reihe-Bebauung zu ermöglichen, also eine zutzliche Bebauung dieser rückwärtigen Flächen mit Einfamilienhäusern.

 

   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.2 - B-Plan Travemünde (4531 KB)    
   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den als reines Wohngebiet bezeichneten Bereich innerhalb der Straßen Mühlenberg, Ziegenhorst, Quellenweg, Rose, Maikuhlenweg, sowie der abgehenden Stichstraßen Usedomweg, Wollinweg und Rügenweg im Stadtteil Travemünde einzuleiten (siehe Abgrenzung im B-Plan 32.41.00).

 

Ziel des Bebauungsplanes soll es sein die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen weitgehend  homogenen Strukturen festzulegen, die weitere Bebauung in diesem Gebiet in ihren Dimensionen zu begrenzen auf Ein- und Zweifamilienhäuser zur Nutzung als Wohnhäuser mit Erstwohnsitz-Nutzung und bei Interesse als Planungsvariante in Teilbereichen, die besonders große Grundstücke aufweisen, eine Zweite-Reihe-Bebauung zu ermöglichen, also eine zusätzliche Bebauung dieser rückwärtigen Flächen mit Einfamilienhäusern.

 

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück
 

Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 7.3  
AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Christopher Lötsch (CDU), Kristin Blankenburg (SPD): Ehrenfriedhof
2024/13623-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - hier: Beseitigung eines Einfamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) im Bauausschuss am 15.07.2024: Mietverträge von Schuppen 9      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Situation Pinassenweg      
N 13.2.2     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Planungen von öffentlichen Flächen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse