Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024
SI/2024/566  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024
SI/2024/567  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-01  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'
VO/2024/13601  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 32.25.00 - Mühlenberg / Quellenweg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13629  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2025 (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13494-07  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Anpassung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2024/13613  
Ö 5.2  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Sascha Luetkens (LINKE): Barrierefreiheit
VO/2024/13663  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde
VO/2024/13679  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Anfrage zu Baumaßnahmen    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Rinne im Dreifelderweg    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Baumaßnahme Moristeig / Maienweg / Pumpwerk Landgraben    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Vorstellung Kurgebiet    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Orkneybrücke    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Städtebauliche Verträge    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Entsiegelung von Mittelstreifen    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Umleitungssituation Brandenbaum    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Verkehrssituation im Glashüttenweg    
Ö 6.2.16  
Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Gehweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 7.3  
AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Christopher Lötsch (CDU), Kristin Blankenburg (SPD): Ehrenfriedhof
2024/13623-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird gebeten,

  1. das Ehrenmal Helm ab zum Gebet“ des Künstlers Richard Emil Kuöhl auf dem Ehrenfriedhof, insbesondere die Umlaufmauer des Denkmals, restaurieren zu lassen. Hierfür ist die haushaltärische Ordnung herzustellen.
  2. mtliche Informationen und Dokumentationen über die Grab- und Denkmäler des Ehrenfriedhofs zusammenzutragen und an mindestens einem Ort gesammelt zu verwahren und zu erhalten,
  1. eine einzelne, personenbezogene Prüfung, ob auf dem Ehrenfriedhof Persönlichkeiten oder Künstler geehrt werden, die in kolonialen Strukturen oder im 3. Reich eine Position innehatten oder aus anderen Gründen kritisch eingeordnet werden müssen, extern in Auftrag zu geben.
  2. die Reinigungs- und Sanierungsarbeiten gemäß des restauratorischen Gutachtens, sowie die Erneuerung der Holzkreuze der Verstorbenen aus dem 1. und 2. Weltkrieg durch Reinigung und Ersetzen fortzuführen, die Digitalisierung der Friedhöfe und die bereits digitalisierten weiterführenden Informationen öffentlich zur Verfügung zu stellen. 

Punkt 2 und 3 stehen angesichts der Haushaltslage unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Hier sollen zunächst Kostenschätzungen erfolgen; denkbar und wünschenswert wäre z.B. die Umsetzung im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit.

 


 

   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Antrag:


Der Bürgermeister wird gebeten,

  1. das Ehrenmal „Helm ab zum Gebet“ des Künstlers Richard Emil Kuöhl auf dem Ehrenfriedhof, insbesondere die Umlaufmauer des Denkmals, restaurieren zu lassen. Hierfür ist die haushaltärische Ordnung herzustellen.
  2. sämtliche Informationen und Dokumentationen über die Grab- und Denkmäler des Ehrenfriedhofs zusammenzutragen und an mindestens einem Ort gesammelt zu verwahren und zu erhalten,
  1. eine einzelne, personenbezogene Prüfung, ob auf dem Ehrenfriedhof Persönlichkeiten oder Künstler geehrt werden, die in kolonialen Strukturen oder im 3. Reich eine Position innehatten oder aus anderen Gründen kritisch eingeordnet werden müssen, extern in Auftrag zu geben.
  2. die Reinigungs- und Sanierungsarbeiten gemäß des restauratorischen Gutachtens, sowie die Erneuerung der Holzkreuze der Verstorbenen aus dem 1. und 2. Weltkrieg durch Reinigung und Ersetzen fortzuführen, die Digitalisierung der Friedhöfe und die bereits digitalisierten weiterführenden Informationen öffentlich zur Verfügung zu stellen. 

Punkt 2 und 3 stehen angesichts der Haushaltslage unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Hier sollen zunächst Kostenschätzungen erfolgen; denkbar und wünschenswert wäre z.B. die Umsetzung im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - hier: Beseitigung eines Einfamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) im Bauausschuss am 15.07.2024: Mietverträge von Schuppen 9      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Situation Pinassenweg      
N 13.2.2     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Planungen von öffentlichen Flächen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse