Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	20. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 16.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 19:49	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024

Beschlussvorlagen

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement

VO/2024/13474

Ö 3.3

Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss

VO/2024/13482

Ö 3.4

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2024/13493

Ö 3.5

Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2024/13513

Ö 3.5.1

Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2024/13513-01

Ö 3.6

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023

VO/2024/13345

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude

VO/2024/13187-01

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke

VO/2024/13555

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen

VO/2024/13556

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche

Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

16.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche

Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

04.11.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 16.09.2024 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13556):

Trotz vom Bürgermeister aufgestellter Haushaltssperre lud dieser die gesamte Stadtverwaltung am 05.09.2024 zum Feiern ein. Wie hoch waren die Gesamtkosten und welche Baumaßnahmen konnten dadurch nicht umgesetzt werden?

Antwort:

Die Kosten für diese Veranstaltung hatten keine Auswirkungen auf die Baumaßnahmen der Hansestadt Lübeck.