Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024
SI/2024/565  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 3.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 3.5  
Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513  
Ö 3.5.1  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke
VO/2024/13555  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Laut Presseartikel in HL Live vom 26.08.2024 hat die Stadt Ende 2023 eine Planungsvereinbarung bezgl. der Sanierung der Hubbrücke mit dem Wasserstraßen Neubauamt unterzeichnet. Warum musste diese Vereinbarung nicht im Bauausschuss genehmigt werden? Wann wird der Inhalt der Vereinbarung dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben?
 


 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Laut Presseartikel in HL Live vom 26.08.2024 hat die Stadt Ende 2023 eine Planungsvereinbarung bezgl. der Sanierung der Hubbrücke mit dem Wasserstraßen Neubauamt unterzeichnet. Warum musste diese Vereinbarung nicht im Bauausschuss genehmigt werden? Wann wird der Inhalt der Vereinbarung dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben?
 

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 11.3     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 11.4     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 11.5     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 12     Berichte      
Ö 12.1  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse