Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 | SI/2024/565 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Haushalt 2025 | VO/2024/13494 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement | VO/2024/13474 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss | VO/2024/13482 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13493 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5 | Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13513 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5.1 | Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets | VO/2024/13513-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.6 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023 | VO/2024/13345 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1.1 | Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude | VO/2024/13187-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.1.2 | Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1.3 | Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.1 | Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke | VO/2024/13555 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.2 | Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen | VO/2024/13556 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.3 | Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.4 | Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord | |||||||||||||||||||||
Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.1 | Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35 | VO/2024/13508 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde | VO/2024/13509 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.3 | Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße | VO/2024/13534 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagÄnderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße Der Bauausschuss möge beschließen: 1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder, nördlich der Eisenbahnstrecke Lübeck – Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs, östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert. Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden. 2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre erlassen. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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02.09.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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16.09.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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04.11.2024 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.2 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
Antrag: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße Der Bauausschuss möge beschließen: 1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder, nördlich der Eisenbahnstrecke Lübeck – Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs, östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert. Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden. 2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre erlassen. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.
Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. |
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Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 | |||||||||||||||||||||
N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Bauvorhaben Lübeck Parkallee | |||||||||||||||||||||
N 11.2 | Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - | |||||||||||||||||||||
N 11.3 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" | |||||||||||||||||||||
N 11.4 | Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung" | |||||||||||||||||||||
N 11.5 | Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel | |||||||||||||||||||||
N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 | |||||||||||||||||||||
N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||