Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024
SI/2024/565  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 3.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 3.5  
Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513  
Ö 3.5.1  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke
VO/2024/13555  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

Der Bauausschuss möge beschließen:

1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder,

rdlich der Eisenbahnstrecke Lübeck Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs,

östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich

der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der

Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der

Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen

Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der

vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll

weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden.

2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre

erlassen.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu

machen.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die

allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form

einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt

werden.


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 


 

   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Antrag:

Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

Der Bauausschuss möge beschließen:

1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder, nördlich der Eisenbahnstrecke Lübeck – Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs, östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden.

2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre erlassen.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt

werden.

 


 

 

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück.
 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 11.3     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 11.4     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 11.5     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 12     Berichte      
Ö 12.1  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse