Tagesordnung - 20. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024
SI/2024/565  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 3.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 3.5  
Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513  
Ö 3.5.1  
Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung der Hubbrücke
VO/2024/13555  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu entfallenen Baumaßnahmen
VO/2024/13556  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auflagen Grundstückspflege    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Frings (UVP): Skandinavienkai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): St. Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den als reines Wohngebiet bezeichneten Bereich innerhalb der Straßen Mühlenberg, Ziegenhorst, Quellenweg, Rose, Maikuhlenweg, sowie der abgehenden Stichstraßen Usedomweg, Wollinweg und Rügenweg im Stadtteil Travemünde einzuleiten (siehe Abgrenzung im B-Plan 32.41.00).

 

Ziel des Bebauungsplanes soll es sein die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen weitgehend  homogenen Strukturen festzulegen, die weitere Bebauung in diesem Gebiet in ihren Dimensionen zu begrenzen auf Ein- und Zweifamilienhäuser zur Nutzung als Wohnhäuser mit Erstwohnsitz-Nutzung und bei Interesse als Planungsvariante in Teilbereichen, die besonders große Grundstücke aufweisen, eine Zweite-Reihe-Bebauung zu ermöglichen, also eine zutzliche Bebauung dieser rückwärtigen Flächen mit Einfamilienhäusern.

 

   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.2 - B-Plan Travemünde (4531 KB)    
   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den als reines Wohngebiet bezeichneten Bereich innerhalb der Straßen Mühlenberg, Ziegenhorst, Quellenweg, Rose, Maikuhlenweg, sowie der abgehenden Stichstraßen Usedomweg, Wollinweg und Rügenweg im Stadtteil Travemünde einzuleiten (siehe Abgrenzung im B-Plan 32.41.00).

 

Ziel des Bebauungsplanes soll es sein die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen weitgehend  homogenen Strukturen festzulegen, die weitere Bebauung in diesem Gebiet in ihren Dimensionen zu begrenzen auf Ein- und Zweifamilienhäuser zur Nutzung als Wohnhäuser mit Erstwohnsitz-Nutzung und bei Interesse als Planungsvariante in Teilbereichen, die besonders große Grundstücke aufweisen, eine Zweite-Reihe-Bebauung zu ermöglichen, also eine zusätzliche Bebauung dieser rückwärtigen Flächen mit Einfamilienhäusern.

 

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück
 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 11.3     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 11.4     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 11.5     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 12     Berichte      
Ö 12.1  
Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9    
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse