Tagesordnung - 87. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 87. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023
SI/2023/363  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/451  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023
SI/2023/364  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
SI/2023/365  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12249  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 17.60.00 - Kronsforder Landstraße/Karkbrede - Aufstellungsbeschluss (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12257  
Ö 3.3  
Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12262  
Ö 3.4  
Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12235  
Ö 3.5  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12277  
Ö 3.6  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12279  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Bei dem Produktsachkonto 552001 820.7852000 Wasser und Hafen, Ersatz BÜ Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 442.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 422.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
 

   
    19.06.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Bei dem Produktsachkonto 552001 820.7852000 – Wasser und Hafen, Ersatz BÜ Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 442.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 422.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 552001 820.7852000 – Wasser und Hafen, Ersatz BÜ Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 442.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 422.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 16.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Bei dem Produktsachkonto 552001 820.7852000 – Wasser und Hafen, Ersatz BÜ Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 442.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 422.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 3.7  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12280  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein" (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12248  
Ö 5.2  
Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidungsfindung zum Errichten eines Ersatzneubaus nach Durchführung eines Realisierungswettbewerbs (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12250  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Verbesserung der Verkehrssituation in Lübeck
VO/2023/12283  
Ö 6.2.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Sachstand Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Baumpflege an der Wakenitz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse