Auszug - Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"  

87. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12248 Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Bahr, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Bericht:


 

Am 13.03.2023 hat der Hauptausschuss mit der VO/2023/11947 die finanziellen Mittel für die Verlängerung des Modellversuchs „Fahrschein gegen Führerschein“ für das Jahr 2023 freigegeben. Diese Mittel waren bereits Anfang Mai 2023 erschöpft. Der Modellversuch wird weiterhin durchgeführt und zusätzlich Finanzmittel bis zur Höhe von 171.500,- EUR wurden zur Verfügung gestellt.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum