Tagesordnung - 87. Sitzung des Bauausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023 | SI/2023/363 | ||||||||||||||||||||
Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023 | SI/2023/451 | ||||||||||||||||||||
Ö 2.3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023 | SI/2023/364 | ||||||||||||||||||||
Ö 2.4 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 | SI/2023/365 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12249 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Bebauungsplan 17.60.00 - Kronsforder Landstraße/Karkbrede - Aufstellungsbeschluss (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12257 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag1. Für den im Stadtteil St. Jürgen östlich der Kronsforder Landstraße und nördlich der Karkbrede gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 17.60.00 ‑ Kronsforder Landstraße/Karkbrede ‑ aufgestellt. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines Gewerbegebietes zur Standortsicherung für einen dort ansässigen Gewerbebetrieb geschaffen werden. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchi- gen Aushanges einschließlich Einstellen der Unterlagen in das Internet durchgeführt werden. |
||||||||||||||||||||||
19.06.2023 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.2 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1. Für den im Stadtteil St. Jürgen östlich der Kronsforder Landstraße und nördlich der Karkbrede gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 17.60.00 ‑ Kronsforder Landstraße/Karkbrede ‑ aufgestellt. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines Gewerbegebietes zur Standortsicherung für einen dort ansässigen Gewerbebetrieb geschaffen werden. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchi- gen Aushanges einschließlich Einstellen der Unterlagen in das Internet durchgeführt werden.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorlage. |
||||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660) (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12262 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12235 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.5 | Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12277 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.6 | Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12279 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.7 | Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12280 | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein" (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12248 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidungsfindung zum Errichten eines Ersatzneubaus nach Durchführung eines Realisierungswettbewerbs (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12250 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.2.1 | AM Christopher Lötsch (CDU): Verbesserung der Verkehrssituation in Lübeck | VO/2023/12283 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2.2 | Weitere Anfragen während der Sitzung | |||||||||||||||||||||
Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.1 | Mündliche Mitteilung: Sachstand Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung | |||||||||||||||||||||
Ö 6.4.2 | Mündliche Mitteilung: Baumpflege an der Wakenitz | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023 | |||||||||||||||||||||
N 10.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023 | |||||||||||||||||||||
N 10.3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2023 | |||||||||||||||||||||
N 10.4 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023 | |||||||||||||||||||||
N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" | |||||||||||||||||||||
N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||