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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
SI/2023/345  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2024
VO/2023/12650  
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Deponie Ihlenberg (Herr Forster, Geschäftsführer Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
 Regionalplanung    
Ö 3.2.4  
PV-Anlagen auf Ackerflächen Beidendorf    
Ö 3.2.5  
Tierheimvertrag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geltende Grenzwerte für Trinkwasser
VO/2023/12698  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Können die Wasserwerke der Hansestadt Lübeck sowie die Hamburger Wasserwerke für das von dort zugeleitete Trinkwasser sicherstellen, dass die ab 12.1.26 geltenden Grenzwerte für Trinkwasser bezogen auf PFAS entsprechend überwacht und eingehalten werden können?

 

Weiterhin: Können die für Chrom, Arsen und Blei in Stufen abzusenkenden (bereits existierenden) Grenzwerte zukünftig eingehalten werden?

 


 
   
    21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Können die Wasserwerke der Hansestadt Lübeck sowie die Hamburger Wasserwerke für das von dort zugeleitete Trinkwasser sicherstellen, dass die ab 12.1.26 geltenden Grenzwerte für Trinkwasser bezogen auf PFAS entsprechend überwacht und eingehalten werden können?

 

Weiterhin: Können die für Chrom, Arsen und Blei in Stufen abzusenkenden (bereits existierenden) Grenzwerte zukünftig eingehalten werden?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur Niederschrift_Antwort UNV_Stadtwerke (43 KB)    
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Bedrohung des bestehenden Bürgerschaftsbeschlusses "Agro-Gentechnikfreies Lübeck" durch neue Gentechnik
Enthält Anlagen
 VO/2023/12734  
Ö 3.4.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN): B-Plan Geniner Ufer/ Welsbachstraße und zugehörige Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
VO/2023/12754  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Problematik Waschbären
VO/2023/12755  
Ö 3.4.5  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Hohelandstraße
VO/2023/12756  
Ö 3.4.6  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Forstmeisterweg, hier: Verstöße gegen die Tempo 30 km/h Regelung
VO/2023/12753  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen
Enthält Anlagen
 VO/2023/12627  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2023/12406  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
 VO/2023/12607  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr
VO/2023/12555  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katzenschutzverordnung für Lübeck
VO/2023/12641  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Beantwortung der Fragen zum TOP 3.4.5 sowie 3.4.6      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse