Auszug - Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2024  

 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 3.1.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12650 Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2024
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schröder, Angelika
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende fragt, ob alle Ausschussmitglieder mit den Sitzungsterminen in 2024 einverstanden seien. Herr Höfel findet die Pause zwischen der Juni- und Septembersitzung zu lang und fragt, warum der 16. Juli nicht als Sitzungstermin vorgesehen worden sei. AM Mählenhoff erläutert, da tage der Hauptausschuss.

 

Als Reservetermin wird der 09.07.2024 zusätzlich festgelegt und einstimmig beschlossen.

 

Die Vorsitzende erläutert noch einmal auf ihren Wunsch, dass der Ausschuss am 19.12.2023 tage, damit der Polizeibeirat stattfinden könne. Es äußern sich AM Zahn und AM Mauritz.

 

Der Ausschuss stimmt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen für die Durchführung der Sitzung im Dezember 2023