Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es wird festgestellt, dass fristgerecht einberufen wurde und die schriftlichen Einladung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.

Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es wird darauf hingewiesen, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es wird Herr Henry Forster von der IAG Selmsdorf als Gast von der Vorsitzenden begrüßt.

Die Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Yves Trense, Frau Andrea Schulz und Herrn Dirk Klar mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 14.1 VO 12595 „Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung für die Feuerwehr Lübeck

Es wird erläutert für die Behandlung des TOP 14.1 sei eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit gem § 34 (4) GO sowie eine 2/3 Mehrheit gem. § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung über die Zuordnung zum nicht-öffentlichen Teil erforderlich. Die Vorsitzende lässt darüber abstimmen.

 Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Herr Senator Hinsen beantragt die Antworten zu TOP 3.4.5 und 3.4.6 in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zu verlagern.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt mehrheitlich
bei 2 Gegenstimmen zu.

Ferner werden die Verwaltungsmitarbeitenden Frau Poltrock, Frau Gercke und Herr Benz (FBC) sowie die zuständigen Mitarbeiter der Feuerwehr zur Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil vorgeschlagen. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Teilnahme zugelassen wird.

Die Vorsitzende lässt abschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung gemäß den vorgenannten Beschlüssen.

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