Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
SI/2023/345  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2024
VO/2023/12650  
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Deponie Ihlenberg (Herr Forster, Geschäftsführer Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Regionalplanung    
Ö 3.2.4  
PV-Anlagen auf Ackerflächen Beidendorf    
Ö 3.2.5  
Tierheimvertrag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geltende Grenzwerte für Trinkwasser
VO/2023/12698  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Bedrohung des bestehenden Bürgerschaftsbeschlusses "Agro-Gentechnikfreies Lübeck" durch neue Gentechnik
Enthält Anlagen
VO/2023/12734  
Ö 3.4.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN): B-Plan Geniner Ufer/ Welsbachstraße und zugehörige Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
VO/2023/12754  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Problematik Waschbären
VO/2023/12755  
Ö 3.4.5  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Hohelandstraße
VO/2023/12756  
Ö 3.4.6  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Forstmeisterweg, hier: Verstöße gegen die Tempo 30 km/h Regelung
VO/2023/12753  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen
Enthält Anlagen
VO/2023/12627  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
VO/2023/12607  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr
VO/2023/12555  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge vierteljährlich berichtet werden, welche fortschreitenden Ergebnisse die (lt. Bericht VO/2023/12397 geplanten) Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr ergeben haben. Die Ergebnisse sollen Empfehlungen für die Stren und Festlegungen für das Kfz-Parken enthalten, damit der mögliche Wegfall von Parkraum politisch unterstützt werden kann.

 

In Wohnquartieren, in denen Parkdruck besteht sowie dort, wo zukünftig Parkraum aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen entfällt, sollen in Absprache mit dem Carsharing Anbieter „Stattauto“ (mehr) feste Stellplätze für Carsharing entstehen, damit Anwohnenden ein Umsteigen auf Carsharing erleichtert bzw. ermöglicht wird.

 

Über die Nutzung von Carsharing (den derzeit in Lübeck einzigen Anbieter „Stattauto“) soll regelmäßig z.B. bei Einwohner*innenversammlungen und Stadtteilgesprächen informiert werden.

 

Sollte der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hierfür nicht zuständig sein, wird eine entsprechende Empfehlung durch den USO an den ggf. dafür zuständigen Bauausschuss gegeben..

   
    19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge vierteljährlich berichtet werden, welche fortschreitenden Ergebnisse die (lt. Bericht VO/2023/12397 geplanten) Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr ergeben haben. Die Ergebnisse sollen Empfehlungen für die Straßen und Festlegungen für das Kfz-Parken enthalten, damit der mögliche Wegfall von Parkraum politisch unterstützt werden kann.

 

In Wohnquartieren, in denen Parkdruck besteht sowie dort, wo zukünftig Parkraum aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen entfällt, sollen in Absprache mit dem Carsharing Anbieter „Stattauto“ (mehr) feste Stellplätze für Carsharing entstehen, damit Anwohnenden ein Umsteigen auf Carsharing erleichtert bzw. ermöglicht wird.

 

Über die Nutzung von Carsharing (den derzeit in Lübeck einzigen Anbieter „Stattauto“) soll regelmäßig z.B. bei Einwohner*innenversammlungen und Stadtteilgesprächen informiert werden.

 

Sollte der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hierfür nicht zuständig sein, wird eine entsprechende Empfehlung durch den USO an den ggf. dafür zuständigen Bauausschuss gegeben..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge vierteljährlich berichtet werden, welche fortschreitenden Ergebnisse die (lt. Bericht VO/2023/12397 geplanten) Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr ergeben haben. Die Ergebnisse sollen Empfehlungen für die Straßen und Festlegungen für das Kfz-Parken enthalten, damit der mögliche Wegfall von Parkraum politisch unterstützt werden kann.

 

In Wohnquartieren, in denen Parkdruck besteht sowie dort, wo zukünftig Parkraum aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen entfällt, sollen in Absprache mit dem Carsharing Anbieter „Stattauto“ (mehr) feste Stellplätze für Carsharing entstehen, damit Anwohnenden ein Umsteigen auf Carsharing erleichtert bzw. ermöglicht wird.

 

Über die Nutzung von Carsharing (den derzeit in Lübeck einzigen Anbieter „Stattauto“) soll regelmäßig z.B. bei Einwohner*innenversammlungen und Stadtteilgesprächen informiert werden.

 

Sollte der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hierfür nicht zuständig sein, wird eine entsprechende Empfehlung durch den USO an den ggf. dafür zuständigen Bauausschuss gegeben..

Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katzenschutzverordnung für Lübeck
VO/2023/12641  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Beantwortung der Fragen zum TOP 3.4.5 sowie 3.4.6      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse