Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
SI/2023/345  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2024
VO/2023/12650  
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Deponie Ihlenberg (Herr Forster, Geschäftsführer Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Regionalplanung    
Ö 3.2.4  
PV-Anlagen auf Ackerflächen Beidendorf    
Ö 3.2.5  
Tierheimvertrag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geltende Grenzwerte für Trinkwasser
VO/2023/12698  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Bedrohung des bestehenden Bürgerschaftsbeschlusses "Agro-Gentechnikfreies Lübeck" durch neue Gentechnik
Enthält Anlagen
VO/2023/12734  
Ö 3.4.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN): B-Plan Geniner Ufer/ Welsbachstraße und zugehörige Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
VO/2023/12754  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Problematik Waschbären
VO/2023/12755  
Ö 3.4.5  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Hohelandstraße
VO/2023/12756  
Ö 3.4.6  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Verkehrssituation Forstmeisterweg, hier: Verstöße gegen die Tempo 30 km/h Regelung
VO/2023/12753  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen
Enthält Anlagen
VO/2023/12627  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
VO/2023/12607  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Die Durchführung der ergänzenden Verfahren für den Bebauungsplan 23.27.00 Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße und r die zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes (Anlage 1) gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch werden beschlossen.

 


 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Die Durchführung der ergänzenden Verfahren für den Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – und für die zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes (Anlage 1) gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch werden beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Durchführung der ergänzenden Verfahren für den Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – und für die zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes (Anlage 1) gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch werden beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    28.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.22 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Die Durchführung der ergänzenden Verfahren für den Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – und für die zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes (Anlage 1) gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch werden beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Die Durchführung der ergänzenden Verfahren für den Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – und für die zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes (Anlage 1) gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch werden beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr
VO/2023/12555  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katzenschutzverordnung für Lübeck
VO/2023/12641  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Beantwortung der Fragen zum TOP 3.4.5 sowie 3.4.6      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse