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Tagesordnung - 83. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 83. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)
SI/2023/294  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf mündl. Anfrage AM Sascha Luetkens betr. 49 Euro-Ticket
VO/2023/12245  
Ö 3.2  
AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck (Zurückgestellt am 25.04.23)
VO/2023/12114  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck
VO/2023/12114-02  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage von Herrn AM Fürter betreffend "Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung"
VO/2023/12228  
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11944  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/11944-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Smart-Meter-Rollout in Lübeck im Hauptausschuss am 21.02.2023:


Smart Meter sind ein notwendiger Baustein für die Digitalisierung der Energiewende. Wind- und Solarstrom ist weniger berechenbar und in der Produktion deutlich verteilter als herkömmliche Kraftwerke und benötigen daher ein intelligentes Management von Netzen, Lasten, Speichern und Kapazitäten, für den der Einsatz von Smart Metern unerlässlich ist. Auch um Tarifermäßigungen in Schwachlastzeiten anbieten zu können, werden Smart Meter benötigt.

In Schweden haben alle Haushalte seit 2009 Smart Meter. Ähnlich sieht es in Italien aus. In den Niederlanden sind bereits in 95 Prozent aller Haushalte intelligente Messeinrichtungen eingebaut. In Deutschland sind erst 13 % der Haushalte mit den Geräten ausgestattet, obwohl ursprünglich intelligente Messsysteme bereits 2020 Standard in Deutschland sein sollten. Das Bundeskabinett will daher die Digitalisierung der Energiewende stärker rdern und entwickelt aktuell neue Regelungen für einen beschleunigten Smart-Meter-Rollout.


Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten.

  • Wie viele Smart-Meter (iMSys) sind in den Lübecker Haushalten bereits verbaut?
  • Wie viele Smart-Meter sollen jährlich von der TraveNetz verbaut werden?
  • Wie sieht die Strategie bisher aus, die gesetzliche Verpflichtung bis 2032 zu erreichen?
  • Gibt es Priorisierungen für bestimmte Stadtteile oder Straßenzüge mit hinterlegten Zeitplänen?
  • Ist ausreichend Personal für den rechtzeitigen Ausbau vorhanden oder muss mit Montagedienstleistern zusammengearbeitet werden?
  • Kann der Fachkräftemangel ggf. zu weiteren Verzögerungen führen?
  • nnen Lieferschwierigkeiten/Beschaffungsprobleme am Markt ggf. zu Verzögerungen führen?
     
  • Inwieweit würde das aktuell geplante neue Gesetz zu einer Veränderung der auf den alten gesetzlichen Grundlagen basierenden Strategie führen? 

 

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die TraveNetz GmbH am 05.06.2023 dem Fachbereich übersandt worden.

 

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales.

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.


 

   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 3.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkplatzsituation Roonstraße
VO/2023/12252  
Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde
VO/2023/12281  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Förderung des Lübecker Doms    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Vorlage zur Einführung der E-Akte    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Umsetzungsstand von Gender Budgeting für den städtischen Haushalt    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Überlassung eines Wechselladerfahrzeuges und Abrollbehälters an die Lübecker Flüchtlingshilfe e. V.    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Heiligen-Geist-Hospital - Gespräch mit Stiftungsaufsicht    
Ö 3.12  
NEU: Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu wird Herr Dr. Ivens (DOS) anwesend sein - Eine Präsentation wird noch nachgereicht)    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2022 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12267  
Ö 4.3  
1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023 (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12268  
Ö 4.4  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12266  
Ö 4.5  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/2023/12097  
Ö 4.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule
VO/2023/12093  
Ö 4.7  
Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2023/12248  
Ö 4.8  
AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
2022/11680-01-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2023/12196  
Ö 5.2  
Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
VO/2023/12141  
Ö 5.3  
Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges
Enthält Anlagen
VO/2023/12235  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12249  
Ö 5.5  
Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2023/12262  
Ö 5.6  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12279  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen
VO/2023/12280  
Ö 5.8  
Dringlichkeitsvorlage: Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2023/12325  
Ö 5.9  
NEU: öffentliche Beratung betr. Beschluss zur Fortsetzung des Projekts "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Konstituierende Sitzung des Beirats für Senior:innen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 1/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze und Abberufung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Ernennung zum Leitenden Städtischen Branddirektor nach der Besoldungsgruppe B 2 im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf      
N 14.4     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.5     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs C im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck, über 175.000 €      
N 14.6     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 25.04.23)      
N 14.7     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse